Islamiq

Nach mehreren Demonstrationen in Thüringen gegen die Einschränkung von Grundrechten haben Rechtsextremismus-Experten vor einer Vereinnahmung der Corona-Krise durch die rechte Szene gewarnt. Auch in Thüringen versuchten antidemokratische Kräfte und rechtsextreme Akteure, die Situation zu instrumentalisieren, teilten die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) und das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) am Montag mit. Das gelte zum Beispiel für Erfurt und Gera.

Zudem bilden sich nach Beobachtung des Mobit-Vorstandsvorsitzenden Sandro Witt und des IDZ-Direktors Matthias Quent derzeit auch in Thüringen virtuelle Gruppen eines vom IDZ zum rechten Spektrum gezählten Zusammenschlusses „Widerstand 2020“.

Corona-Krise führt zu Verunsicherung

Es sei verständlich und normal, dass die massiven psychischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu Frustrationen, Verunsicherungen, Protesten und neuen politischen Akteuren führen, äußerten sie. Die Krise werde aber inzwischen auch dazu benutzt, Menschen gegeneinander, gegen die Wissenschaft und gegen politische Verantwortungsträger aufzubringen.

In Erfurt waren am Samstag nach Angaben der Polizei bis zu 200 Menschen durch die Innenstadt zum Domplatz gezogen. Hinter der unangemeldeten Demonstration steckte laut Stadtverwaltung eine Gruppe aus dem rechten Spektrum. In Gera zogen am gleichen Tag laut Polizei bis zu 300 Menschen durch die Innenstadt.

Aufklärungsquote bei politisch motivierten Gewalttaten gesunken

Die Thüringer Polizei hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Gewalttaten mit einem mutmaßlich politischen Hintergrund aufklären können als 2018. Nach Angaben des Landesinnenministeriums lag die Aufklärungsquote bei diesen Straftaten 2019 bei etwa 66 Prozent. Ein Jahr zuvor waren es noch fast 80 Prozent gewesen. Innenminister Georg Maier (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur, in allen für Thüringen zentralen Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität – das heißt sowohl bei Links- als auch bei Rechtsextremismus – sei die Aufklärungsquote zuletzt gesunken. (dpa/iQ)