Medienberichten zufolge will die AfD zwar mit der islamfeindlichen Pegida kooperieren, nicht aber mit Pegida-Chef Lutz Bachmann. Eine Kooperation mit Bachmann könnte AfD-Wähler abschrecken.
Die AfD will laut einem «Spiegel»-Bericht mit dem fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis, aber nicht mit dessen Chef Lutz Bachmann kooperieren. Bei einem Treffen des sächsischen AfD-Landesvorstands mit Mitgliedern des Bundesvorstands am Dienstagabend sei beschlossen worden, auf Distanz zu Bachmann zu gehen, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Teilnehmer. Mitglieder würden aufgefordert, auf Auftritte mit dem Pegida-Frontmann zu verzichten und ihn nicht mehr zu AfD-Veranstaltungen einzuladen. Die Zusammenarbeit soll demnach künftig über Bachmanns Stellvertreter Siegfried Däbritz laufen.
Die AfD fürchtet laut dem Bericht, dass Bachmanns Vorstrafenregister Wähler vor allem im Westen verprellen könnte. «Wir können nicht die Rechtsbrüche der Bundesregierung anprangern und zugleich mit einem Rechtsbrecher auf der Bühne stehen», zitiert das Magazin einen AfD-Vorstand. Auf Pegida selbst wolle die AfD nicht verzichten, die Straßenbewegung in Sachsen werde als Unterstützer gesehen.
Anfang März wurde beim AfD-Parteikonvent beschlossen, dass AfD-Mitglieder in Zukunft bei Kundgebungen des Pegida-Bündnisses auftreten dürfen. Die Entscheidung fiel nach Angaben aus Parteikreisen am Samstag mit großer Mehrheit. Viele AfD-Mitglieder feierte das Votum als „Meilenstein“.
Wörtlich lautete der Beschluss: „Der Konvent stellt entsprechend der geltenden Gesetzes- und Rechtslage fest, dass es AfD-Vertretern möglich ist, bei Veranstaltungen von Pegida (Dresden) eigene Positionen öffentlich zu vertreten.“ Damit bezog sich der Konvent auf ein Urteil des Bundesschiedsgerichts der AfD, durch das das Kooperationsverbot bereits teilweise aufgehoben worden war. (dpa, iQ)