Hetze gegen Muslime - Mann muss zahlen

Anti-muslimische Schmiererei © by Ralph Aichinger auf Flickr (CC BY-SA 2.0), bearbeitet islamiQ

Unter falschem Namen hatte laut Staatsanwaltschaft im Herbst vergangenen Jahres ein Mann in einem Kommentar auf der Facebook-Seite des Chemnitzer Pegida-Ablegers unter anderem dazu aufgerufen, Muslime aus dem Land zu jagen. Zunächst habe der Mann den Strafbefehl wegen Volksverhetzung nicht akzeptieren. Das Gericht schickte vor einigen Tagen Ermittler ins Haus des Mannes, um sämtliche Computer und Handys abzuholen, wie die „Freie Presse“ berichtet.

Der Verteidiger des 40-jährigen Chemnitzers habe seinen Einspruch gegen einen wegen Volksverhetzung verhängten Strafbefehl nun doch zurückgenommen. Vor dem Amtsgericht Chemnitz hat der Angeklagte die gegen ihn ausgesprochene Geldstrafe akzeptiert. Der 40-jährige muss nun 1800 Euro zahlen.

In der Gerichtsverhandlung habe sich der Handwerksmeister nicht näher zu den Vorwürfen äußern. Sein Anwalt habe jedoch angedeutet, der Kommentar sei nicht gegen alle Muslime gerichtet gewesen, sondern in erster Linie gegen Salafisten.

Leserkommentare

Manuel sagt:

Hätte mich nur interessiert, ob die antisemitischen Hetzer, die bei den von Islam-Verbänden organisierten Umzügen zum Gaza-Krieg auch so konsequent verfolgt wurden.

31.03.16