Beiträge zum Stichwort: NPD

Symbolbild: Rechtsextremistische Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)

Bei der Kommunalwahl in Sachsen wurden Rechtsextreme in mehrere Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Bekannte Rechtsextremisten sind in mindestens sieben sächsische Kommunalparlamente eingezogen.

02
06
2019
AfD, Alternative für Deutschland

Sachsens AfD ist bei der Europawahl stärkste Kraft geworden. Nun fordern sie: „Islamunterricht soll es an Sachsens Schulen nicht mehr geben“.

01
06
2019
NPD Wahlplakate

Mehrere Städte wollen Wahlplakate der NPD nicht dulden. Sie wehren sich und hängen die Plakate ab. Gerichte entscheiden nun über die Rechtmäßigkeit dieser Aktionen.

22
05
2019
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NPD Plakate (c)facebook, bearbeitet by iQ

Die NPD-Plakate mit der Aufschrift „Migration tötet“ müssen jetzt vollständig entfernt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Schwerin und wies einen Eilantrag der NPD gegen das Entfernen von Wahlplakaten zurück.

19
05
2019

Die rechtsextreme NPD reichte dem ZDF zur Europawahl einen ausländerverachtenden Wahlspot ein. Der ZDF darf die Aussendung nach einer Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun ablehnen.

28
04
2019
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Hessisches Plädoyer gegen Hetze

Deutschlandweit wurde am Wochenende gegen rechte Kundgebungen demonstriert. Insgesamt haben knapp 2.000 Menschen an den Demonstrationen teilgenommen.

21
04
2019
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Symbolbild: Gerichtssaal, Richter, Urteil © perspektif.eu

Er ist verurteilt wegen eines Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Trotzdem kommt der Rechtsextremist aus dem Gefängnis frei – wegen juristischer Fehler.

07
01
2019
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rechtsextreme Demonstration in Chemnitz

Die Zahl der Rechtsextremen in Deutschland ist im Vergleich zu den Vorjahren nicht stark gestiegen. Dennoch soll die Hälfte der über 24.000 bekannten Rechtsextremen gewaltorientiert sein.

08
12
2018
Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht verweigerte im vergangenen Jahr ein Verbot der NPD. Die Partei sei zwar verfassungswidrig, aber zu unbedeutend für eine solche Maßnahme. Deshalb soll der NPD jetzt der Geldhahn zugedreht werden.

28
04
2018
NPD

Am Freitag soll nach dem Willen aller Bundesländer ein Antrag beim Bundesrat eingebracht werden. Sie wollen, dass die NPD von der staatlichen Parteifinanzierung ausgeschlossen werden.

30
01
2018
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