Beiträge zum Stichwort: NPD

Volksverhetzung

NPD-Vize verurteilt

Der NPD-Politiker Safet Babic ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Bei einer Kundgebung in Trier hat er nach Ansicht des Gerichts Asylbewerber beleidigt und zu Hass gegen Ausländer und Muslime aufgestachelt.

26
04
2016
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AfD, Alternative für Deutschland

Die AfD hat viele Mandate abgeräumt. Als Koalitionspartner kommt sie jedoch für keine der etablierten Parteien infrage. Was bedeutet dieser Erfolg jetzt für die politische Landschaft Deutschlands?

14
03
2016
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Symbolbild: Polizei -Rechsextreme Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)

Die Zahl islamfeindlicher Kundgebungen in Hessen hat sich in diesem Jahr vervielfacht. Dies gab der hessische Innenminister, als Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung, bekannt.

25
08
2015
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Die AfD hat sich unter der neuen Vorsitzenden Frauke Petry neu positioniert. Ein deutlicher Schub nach rechts in Richtung Islam- und Fremdenfeindlichkeit ist zu beobachten. Ein Kommentar von Florian Giezewski.

14
07
2015
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Die Pegida-Bewegung plant für die nächsten Oberbürgermeister-Wahlen in Dresden eine Kandidatin aufzustellen. Diese wird von der rechtsextremen Partei NPD unterstützt.

21
04
2015

Wie ist der große Erfolg der Pegida-Bewegung zu erklären? Auf welche gesellschaftlichen Hintergründe ist sie zurück zuführen? Wie hängt der gesellschaftliche und mediale Diskurs über den Islam mit der zunehmenden Islamophobie zusammen? Diesen Fragen widmet sich der Politikwissenschaftler Dr. Farid Hafez in diesem Artikel.

01
01
2015

Der Protest gegen den Moscheebau in Leipzig nimmt kein Ende. Jetzt fordert die AfD eine Volksabstimmung, um das Bauvorhaben der Ahmadiyya Gemeinde zu verhindern.

11
09
2014

Landtagswahlen in Sachsen

NPD raus, AfD drin

Bei den Landtagswahlen in Sachsen hat die rechtsextreme NPD trotz eines islamfeindlichen Wahlkampfes den Wiedereinzug in den Landtag nur knapp verpasst. Neu im Landtag drin ist hingegen die als rechtspopulistisch geltende AfD.

01
09
2014

Die indirekte Bezeichnung von NPD-Mitgliedern als „Spinner“ war zulässig. Dies hat der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts heute entschieden und die Klage der NPD abgewiesen. Damit wurde auch die „Macht des Wortes“ gestärkt.

10
06
2014
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Die CDU bleibt stärkste Kraft in Deutschland. SPD und AfD haben deutlich zugelegt. Die CSU und FDP stark an der Wählergunst verloren. Die Europawahl 2014 ist in Deutschland gelaufen. Jetzt wartet man gespannt auf die Endergebnisse.

25
05
2014
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