Beiträge zum Stichwort: Gericht

Symbolbild: Gerichtssaal, Richter, Urteil © perspektif.eu

Religiös motivierte Vollverschleierungen sind in den vergangenen Monaten auch in Deutschland in einigen öffentlichen Bereichen verboten worden. In NRW und Bayern soll jetzt ein Verschleierungsverbot vor Gericht folgen.

21
09
2018
Symbolbild: Lehrerin,Kopftuch, Neutralitätsgesetz © Perspektif, bearbeitet by iQ.

Belgien hat mit einem Kopftuchverbot im Gerichtssaal gegen die Religionsfreiheit verstoßen. Das urteilte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof am Dienstag in Straßburg.

18
09
2018
Symbolbild: Gerichtssaal, Richter, Urteil © perspektif.eu

Die Bundesländer NRW und Bayern unterbreiten dem Bundesrat einen gemeinsamen Gesetzesvorschlag für ein Verbot von Gesichtsschleier vor Gericht.

26
08
2018
Dresden Moschee

Am Ende war es nur eine Verkettung glücklicher Umstände, dass bei der Detonation einer Rohrbombe vor einer Moschee in Dresden kein Mensch ums Leben kam. Der Fall sorgte 2016 für Aufsehen. Nun steht der mutmaßliche Täter vor Gericht.

01
08
2018

Lange wurde eine Moschee in Berlin-Neukölln vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft und im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Ein Gerichtsurteil rügt das jetzt.

25
07
2018
Symbolbild: Gerichtssaal, Richter, Urteil © perspektif.eu

Ein Schweizer Anwalt klagt gegen das Verbot religiöser Symbole an Baseler Gerichten. Anlass für das Verbot war die Bewerbung einer Muslimin mit Kopftuch.

02
07
2018
Ein Flugzeug (Symbolfoto) © Matthias Rhomberg auf flickr.com (CC 2.0), bearbeitet by iQ.

Als Donald Trump sein erstes Einreiseverbot verhängte, war das Entsetzen weltweit groß. Die Gegner lieferten sich einen zähen Rechtsstreit mit dem US-Präsidenten. Nun gibt es ein Urteil in letzter Instanz.

27
06
2018
Symbolbild: Gerichtssaal, Richter, Urteil © perspektif.eu

Auf der Justizminister-Konferenz von Bund und Ländern wird über einen „Radikalen-Erlass“ für Richter diskutiert. So sollen beispielsweise rechtsextreme Richter an ihrer Amtsausübung gehindert werden. Über ein Gesichtsverhüllungsverbot wird ebenfalls diskutiert.

04
06
2018

Führende Mitglieder der österreichischen „Identitären Bewegung“ müssen sich vor Gericht verantworten. Grund: Volksverhetzung. In Deutschland wird die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet.

15
05
2018
0
Symbolbild-Kopftuchverbot-Lehrerinnen-Kopftuch

Immer wieder wird um das Kopftuch gestritten. In Berlin dürfen Lehrer an den meisten Schulen, Polizisten und Mitarbeiter der Justiz im Dienst keine religiösen Symbole zeigen. Wie ist die Situation in anderen Bundesländern?

08
05
2018