Islamiq
Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage geht nun hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres 132 islamfeindliche Straftaten auf Muslime und Moscheen erfasst wurden.
Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken. Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle – deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit 157. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) vorliegt.
Im ersten Quartal 2017 waren es noch 221 Fälle. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen höher liegen dürften.
Zu den Vorfällen gehörten etwa Volksverhetzung, aber auch Sachbeschädigungen, die Beschimpfung und Beleidigung von Muslimen, Hausfriedensbruch und Schmierereien. In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt – deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab.
Der Trend zeigt schon länger nach unten. Während im Gesamtjahr 2017 noch 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen registriert wurden, waren es 2018 noch 813. In den Jahren davor wurden islamfeindliche Übergriffe nicht separat erfasst, so dass es keine Vergleichszahlen gibt.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, sieht dennoch keinen Anlass für Entwarnung: „Denn weiterhin entlädt sich der Hass auf Muslime tagtäglich auch unterhalb der Ebene der Strafbarkeit im Internet, am Stammtisch und leider auch in den Parlamenten.“ Dem Rassismus müsse „in all seinen Erscheinungsformen weiter entschieden entgegengetreten werden“.
Am Dienstagnachmittag, am ersten Tag des muslimischen Ramadanfests, hat ein Unbekannter drei Scheiben einer Dresdner Moschee, auf die vor drei Jahren ein Bombenanschlag verübt wurde, mit Steinen eingeworfen. Zur Tatzeit hielten sich keine Personen in den betroffenen Räumen auf. Der entstandene Sachschaden wird mit ca. 1.500 Euro beziffert. Die Kriminalpolizei habe die weiteren Ermittlungen übernommen. Die Hintergründe der Tat sind noch nicht bekannt.
Alarmierte Polizeibeamte suchten mit mehreren Funkstreifenwagen die Umgebung nach dem Tatverdächtigen ab, dies jedoch ohne Erfolg. Bisherigen Ermittlungen zufolge geht die Polizei von einem Einzeltäter aus. (KNA, iQ)
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