Rheinland-Pfalz

Schura will Gespräche wieder aufnehmen

Die Gespräche über einen Staatsvertrag in Rheinland-Pfalz wurden auf Eis gelegt. Gut fünf Monate nach Vorlage von zwei Gutachten will Schura die Gespräche wieder aufnehmen.

06
02
2019
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Staatsverträge
Symbolbild: Staatsvertrag © Ministry of Foreign Affairs of the Republic of Poland auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Die islamische Religionsgemeinschaft Schura Rheinland-Pfalz hofft auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit der Landesregierung über einen Staatsvertrag in diesem Jahr. Nach einer außerordentlichen Mitgliederversammlung teilte die Schura am Dienstagabend mit, „die Erwartungshaltungen konzentrieren sich auf zeitnahe Gespräche mit der Landesregierung, um die anstehenden Themenfelder zu diskutieren“ und eine Vereinbarung zu erzielen.

Nach der Auswertung von zwei Gutachten hat das Land im August vergangenen Jahres beschlossen, dass vor einer Wiederaufnahme der seit Sommer 2016 unterbrochenen Verhandlungen zunächst eine Zielvereinbarung unterzeichnet und nach einem Jahr überprüft werden soll.

Dabei müssen die Landesverbände – neben der Schura sind das der DITIB-Landesverband, der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) und die Ahmadiyya-Gemeinschaft – ihre Eigenständigkeit und Verfassungstreue nachweisen.

Auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag im bosnisch-islamischen Gemeindezentrum in Mainz verabschiedete die Schura eine Präambel ihrer Satzung, wonach sich die Muslime in Rheinland-Pfalz „dem Grundgesetz, das sich das deutsche Volk gegeben hat, verbunden“ fühlen. Ein zentrales Anliegen sei das friedliche Zusammenleben aller Menschen. „Sie setzt sich für die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung aller Gesellschaftsmitglieder ein“, unterstütze die Verbreitung universeller Grundwerte und wende sich entschieden gegen Rassismus und Extremismus. (dpa, iQ)