Islam- und Fremdenfeindlichkeit

AfD lehnt Schulterschluss mit Pegida ab

Die AfD kann sich eine Kooperation mit einer „Pegida Partei“ nicht vorstellen. Dabei buhlt Pegida-Chef Lutz Bachmann neuerdings um die Alternative für Deutschland.

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03
2016
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Alternative für Deutschland
AfD

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat der islam– und fremdenfeindlichen Pegida einen Korb gegeben. „Mit Pegida wird es keine Zusammenarbeit und keine Absprachen geben“, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Dienstag. Die AfD sei die „einzige echte Alternative zu allen Parteien“. Auf Koalitionen sei die AfD nicht angewiesen.

Ähnlich äußerte sich der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer: „Pegida und die AfD sind ein verschiedenes Paar Schuhe. Es gibt inhaltliche Schnittmengen, allerdings unterscheiden wir uns gravierend in Rhetorik und Handeln. Wenn Pegida eine eigene Partei gründet, ist diese unser politischer Gegner“, sagte Wurlitzer der Deutschen-Presse-Agentur.

Pegida-Chef Lutz Bachmann hatte am Montag bei der wöchentlichen Kundgebung in Dresden überraschend die Verbindung zu Pegida wieder hergestellt. Aus Pegida müsse eine Partei werden und dann mit der AfD „auf Augenhöhe“ über Listenverbindungen verhandeln, sagte er und stellte eine „große Schnittmenge“ mit der AfD fest. Bachmann hatte schon vor Monaten die Umwandlung von Pegida in eine Partei angekündigt. Seither war aber nichts mehr davon zu hören.

Über ein Zusammengehen von Pegida und AfD war in den vergangenen Monaten immer wieder spekuliert worden. AfD-Chefin Frauke Petry hatte noch am Wochenende auf einem Landesparteitag in Markneukirchen gesagt, sie verstehe jeden Bürger, der in Sachsen auf die Straße gehe. Die AfD wolle jedoch genau wie Pegida unabhängig bleiben. Beide seien „politisch unterschiedliche Instrumente“. Mehrere Teilnehmer des Parteitages bekundeten offen Sympathie für Pegida.

Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hatte unlängst die Allianz zwischen der AfD und Pegida bereits besiegelt gesehen – auch wenn führende Akteure in beiden Lagern sich noch zierten. „AfD und Pegida sind Fleisch vom gleichen Fleisch“, sagte er. Sein Kollege Hans Vorländer sieht für Pegida allerdings wenig Spielraum in der Parteienlandschaft. Der politische Raum sei bereits besetzt, etwa mit der AfD. „Da gibt es für Pegida keinen Platz.“ (dpa, iQ)