Islamiq

Die Fraktion Die Linke stellte vor kurzem eine kleine Anfrage an die Bundesregierung, in der die Zahl der Anschläge auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland in Erfahrung gebracht werden soll. Zudem möchte die Fraktion sich darüber erkunden, wie viele „mutmaßliche antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Juli bis ende September bundesweit verübt wurden. Zusätzlich dazu fragt sie unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder gar getötet wurden.

Außerdem fragte die Fraktion Die Linke in einer anderen kleinen Anfrage danach, wie viele Straftaten dem Bundeskriminalamt „seit dem 20. Oktober 2014 und damit der ersten öffentlichen Kundgebung der Pegida-Bewegung in Dresden durch Teilnehmer und Teilnehmerinnen von Kundgebungen und Aufmärschen der so genannten Gida-Bewegung“ bekannt sind. Ferner formuliert die Fraktion die Frage, bei wie vielen und welchen Kundgebungen und Aufmärschen dieser Bewegung das Bundesamt für Verfassungsschutz „aufgrund welcher Vorkommnisse tatsächliche Anhaltspunkte für eine rechtsextreme Ausrichtung“ feststellen konnte. (hib, iQ)