Volksverhetzung
Sügida-Gründerin vor Gericht
Die Sügida-Gründerin steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Sie soll auf Facebok fremden- und islamfeindliche Äußerungen getätigt haben.
Volksverhetzung
Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung
Islamfeindlichkeit
Ex-AfD-Landeschef Arppe wegen Volksverhetzung verurteilt
Der ehemalige AfD-Politiker Holger Arppe wurde aufgrund seiner islam- und fremdenfeindlichen Aussagen im Internet wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Volksverhetzung
Bewährungsstrafe für Ex-AfD Landeschef Arppe
Wegen aufstachelnden islamfeindlichen Beiträgen in einem Internetforum, wurde Ex-Landeschef Arppe nun für sechs Monate Haft auf Bewährungung verurteilt. Die Verteidung streitet die Urheberschaft Arppes an den rechtspopulistischen Beiträgen ab.
Volksverhetzung
Prozess gegen Ex-AfD-Landeschef Arppe wird fortgesetzt
Ex-AfD-Politiker Holger Arppe steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen gegen Muslime und Ausländer im Netz gehetzt zu haben. Inzwischen wurde nachgewiesen, dass die Hetze aus seinem Email-Account erfolgte.
Volksverhetzung
Ex-AfD-Landeschef Arppe wegen Islamhetze vor Gericht
Ex-AfD-Politiker Holger Arppe steht heute wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen gegen Muslime und Ausländer im Netz gehetzt zu haben.
Streit um Satire
Grünen-Chef Özdemir findet Blasphemieparagrafen überflüssig
Ist der Strafrechts-Paragraf zum Schutz religiöser Überzeugungen vor Beschimpfungen überflüssig? Ja, sagt Grünen-Chef Cem Özdemir und sieht den Volksverhetzungsparagrafen als völlig ausreichend an. Auslöser ist ein Streit um islamfeindliche Äußerungen eines Kabarettisten.
Der Zentralrat der Juden zeigt sich von jüngsten antisemitischen Ausfällen bei pro-palästinensischen Demonstrationen schockiert und bestürzt. Der Vorsitzende, Dieter Graumann, forderte zu einem klaren Bekenntnis gegen Antisemitismus auf. Juden würden in Deutschland wieder offen bedroht und zum Teil angegriffen.
Islamfeindlichkeit
„Entschärfter“ Pro-NRW Wahlspot von ARD ausgestrahlt
Der ursprüngliche Wahlwerbespot der Splitterpartei Pro-NRW wurde vom Verwaltungsgericht Berlin als „volksverhetzend“ eingestuft. Die als islamfeindlich und rechtsextrem geltende Partei legte eine abgeschwächte Version vor, die vom ARD gezeigt wurde. Doch der Spot wirkt kaum abgeschwächt.
Alternative für Deutschland
Islamfeindliches, christlich-konservatives Sammelbecken rechts von der Union?
Nach der Abschaffung der 3%-Hürde bei den Europawahlen ist der Kampf gegen den Euro bei der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Hintergrund gerückt. Das „christlich-konservative“ Profil wird geschärft. Steigt damit auch die Islamfeindlichkeit?
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