Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative hat ihren niedersächsischen Landesverband aufgelöst, weil dieser vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Doch auch nach der Auflösung will die Behörde die Gruppierung weiter im Auge haben.
Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand.
Die niedersächsische AfD hat ihren Mitgliedern Tipps gegeben, wie sie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden können. Rassistische Äußerungen sollten sich nie gegen alle Muslime richten
Vor dem Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sollen V-Leute dem Bundesamt für Verfassungsschutz keine Hinweise auf die Gefährlichkeit oder die Anschlagpläne von Anis Amri geliefert haben. Linke und Grüne zweifeln das an.
Vor der Moschee-Eröffnung in Köln-Ehrenfeld mit dem türkischen Staatspräsidenten, hatte der Bundesverfassungsschutz angegeben, dass eine Beobachtung der DITIB geprüft werde. Der NRW-Innenminister sieht zur Zeit jedoch keinen Bedarf.
Schon seit Längerem steht die DITIB in der Kritik. Medienberichten zufolge prüft der Verfassungsschutz eine Beobachtung der Bundeszentrale in Köln. Die DITIB kritisiert diesen Vorstoß.
Medienberichten zufolge prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar die Beobachtung der DITIB-Zentrale. Das Amt habe den Bundesländern ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen gesandt.
Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Der niedersächsische und der Bremer Verfassungsschutz nehmen den AfD-Nachwuchs ins Visier. Laut Spitzenpolitiker sei dies schon längst überfällig gewesen.
Laut Medienberichten soll Hans-Georg Maaßen der AfD Tipps gegeben haben, wie sie einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könnte. Der Verfassungsschutz dementiert diese Vorwürfe.
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