Beiträge zum Stichwort: Staatsvertrag

Stephan Weil

Nachdem die CDU-Fraktion ihren Ausstieg aus den Verhandlungen bekanntgab, möchten SPD und FDP weiter auf den Abschluss des Staatsvertrags hinarbeiten.

09
08
2016
Staatsverträge

Die Debatte über einen Staatsvertrag in Niedersachsen nimmt kein Ende. Nachdem die CDU Fraktion an die Öffentlichkeit ging und ihren Ausstieg bekanntgab, meldeten sich die islamischen Religionsgemeinschaften zu Wort.

05
08
2016
Staatsverträge

Staatsvertrag Niedersachsen

Tauziehen zwischen Staat und Muslimen

In Niedersachsen sollte ein Staatsvertrag zwischen der Landesregierung und den islamischen Religionsgemeinschaften abgeschlossen werden. Während der Verhandlungen mussten viele Hürden genommen werden. Nun möchte man eine „Denkpause“ einlegen. Wie kam es dazu?

28
07
2016
Stephan Weil

Jahrelange Vorarbeiten, inhaltliche Kontroversen und Tauziehen um Formulierungen: Der Staatsvertrag mit den Muslimen in Niedersachsen ist eine schwierige Geburt. Nun geht es auf die Zielgerade.

15
06
2016
Symbolbild: Zielvereinbarungen, Religionsgemeinschaften © Maik Meid (https://www.flickr.com/search/?text=Maik%20Meid) auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Staatsvertrag mit Muslimen in Niedersachsen

Die Gleichstellung der Muslime steht aus

Von

Das Land Niedersachsen beabsichtigt schon länger, einen Staatsvertrag mit den dortigen Islamischen Religionsgemeinschaften abzuschließen. Negative Stimmen führten sogar zu einer Aussetzung der Verhandlungen, die mittlerweile wieder aufgenommen wurden. Inwieweit die Kritik berechtigt und wie der Vertrag im Übrigen zu bewerten ist, schreibt die Juristin Anissa Bacharwala.

04
06
2016
Staatsverträge

Landesregierung Niedersachsen

Vertrag mit Muslimen noch in diesem Jahr

Niedersachsens rot-grüne Landesregierung setzt auf eine Unterzeichnung des geplanten Rahmenvertrags zur Kooperation des Landes mit den Muslimen bis zum Ende des Jahres.

08
05
2016

In Niedersachsen sollte ein Staatsvertrag zwischen der Landesregierung und den islamischen Religionsgemeinschaften zu Stande kommen. Doch die Verhandlungen stocken. Grund: ein neuer Vorstand. Kritik auf diese Entscheidung kam von vielen Seiten. Ein Überblick.

30
04
2016
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Symbolbild: Zielvereinbarungen, Religionsgemeinschaften © Maik Meid (https://www.flickr.com/search/?text=Maik%20Meid) auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Schritt für Schritt hat Niedersachsen in den vergangenen Jahren Abmachungen mit den Muslimen getroffen, etwa zum Islamunterricht oder Friedhöfen und Seelsorge. An dem Vertragswerk, der die Kooperation würdigen soll, fordert die Opposition nun Nachbesserungen.

14
04
2016

In Sachsen-Anhalt gibt es fünf muslimische Gemeinde, die durch den Zuzug von Flüchtlingen stetig wachsen. Nun erwägt das Land einen Staatsvertrag mit den Muslimen.

20
02
2016
gebetSymbolbild: Islam © by Belal Khan auf Flickr (CC BY 2.0), bearbeitet islamiQsteppich

Der geplante Staatsvertrag des Landes Niedersachsen mit den islamischen Religionsgemeinschaften sieht keine Einrichtung von islamischen Gebetsräumen an öffentlichen Schulen vor.

11
12
2015