Islamiq

Es passiert mitten in der Stadt: Dunkelhäutige, Kopftuchträgerinnen, Schwule oder Obdachlose werden getreten, geschlagen oder massiv bedroht. Eine Beratungsstelle zählt auch Vorkommnisse, die der Polizei nicht bekannt werden.

Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Aktivitäten ist im vergangenen Jahr in Brandenburg gestiegen. Nun steht fest: Auch die Zahl rassistischer Straftaten geht nach oben. Dabei gibt es zwei regionale Schwerpunkte.

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland und Europa ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen.

Die Partei „Der Dritte Weg“ strebt eine Gesellschaft jenseits von Kapitalismus und Kommunismus an – und ist in Brandenburg aktiv. Ihr Programm fußt auf einem extrem völkischen Menschenbild in Anlehnung an die Nazi-Ideologie.

Erst kürzlich hat der Verfassungsschutz die Stadt Cottbus als „Hotspot“ der rechtsextremen Szene identifiziert. Das Potenzial für Rechtspopulismus scheint dort auch in der Bevölkerung besonders groß zu sein.

Im Münchner NSU-Prozess vertrat sie Angehörige von Opfern der NSU-Terrorgruppe, nun wurde sie erneut bedroht. Das neuerliche Drohschreiben von „NSU 2.0“ ging direkt an eine Frankfurter Anwältin. Es war das vierte dieser Art.

Mehr als ein Dutzend Neonazi-Gruppierungen gibt es in Thüringen. Unter ihnen tummeln sich einige Rechtsextreme, die früher Kontakt zum NSU-Trio hatten.

In der Silvesternacht ereignete sich im Ruhrgebiet ein rassistischer Anschlag. Der NRW-Landtag fordert einen stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus. Eine Relativierung der Taten durch Verweis auf psychische Erkrankungen sei nicht akzeptabel.

Polizisten müssen den Rechtsstaat verteidigen. Doch manchmal verstoßen Beamte oder Angestellte im Polizeidienst gegen Gesetze und lassen Sympathien für Rechtsextremisten erkennen. In Hamburg kam das in den vergangenen Jahren einige Male vor – und hatte Konsequenzen.