Islamiq

Die Meinungsfreiheit schützt nicht alles. Wenn Hetzer in sozialen Medien zur Gewalt aufrufen, ist das ein Fall für Polizei und Staatsanwaltschaft.

Der Staatsschutz ermittelt nach einer rassistischen Attacke im Osten Berlins. Der Vorfall sorgte in den sozialen Medien für Aufregung.

Für dieses Jahr bahnt sich bereits an, dass die Zahl rassistischer Straftaten in Brandenburg zunehmen wird. Das Innenministerium hat neue Zahlen für das dritte Quartal dieses Jahres.

Nach dem Versenden von mutmaßlich rechtsextremistischen Inhalten über einen Messengerdienst hat Münsters Polizeipräsident den Beamter suspendiert.

Zum gewaltsamen Tod von Oury Jalloh in einer Zelle der Dessauer Polizei gab es diverse Prozesse und Gutachten – trotzdem ist das tatsächliche Geschehen unklar. Ein neues Gutachten zeigt ähnliche Ergebnisse.

Für eine wissenschaftliche Rassismus-Studie in der Polizei spricht sich auch die ehemalige LKA-Chefin Sabine Thurau aus. Solch eine Studie sei nicht nur sehr hilfreich, sondern überlebenswichtig.