Islamiq

Die Berliner SPD will einen Beauftragten für antimuslimischen Rassismus ernennen, um das Engagement gegen Islamfeindlichkeit zu verstärken und langfristige Projekte zu fördern.

Berlins SPD-Chef ist dafür, auch den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. Er will selbst in die Enquete-Kommission gehen, die über solche Themen diskutiert.

Berlins SPD-Fraktionschef Saleh will eine neue deutsche Leitkultur entwickeln. Dazu gehöre essenziell, dass die verschiedenen Religionen einander respektieren und tolerieren. Damit das gelingt, sollen Religionsgemeinschaften von der Politik ernstgenommen und als Partner wahrgenommen werden.

Es steht fest: Staatsdiener dürfen in Berlin keine religiösen Symbole tragen. Vor kurzem klagte eine kopftuchtragende Muslima gegen den Beschluss. Auch die SPD in Berlin sprach sich für ein striktes Neutralitätsgesetz aus. Raed Saleh, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, möchte jedoch mehr Vielfalt an Berliner Schulen. Ein Interview.

SPD-Fraktionschef fordert „Kirchensteuer“ für Muslime. Dadurch könne man die Auslandsfinanzierung der islamischen Religionsgemeinschaften verhindern.

Pünktlich vor der dreitägigen Fraktionsklausur der SPD fordert Fraktionsvorsitzender Raed Saleh einen Staatsvertrag mit den Muslimen in Berlin. Dies sei „gerade in diesen emotionalen Zeiten“ eine wichtige Botschaft.