Beiträge zum Stichwort: Niedersachsen

Staatsverträge

Seit Jahren wird in Niedersachsen um einen Staatsvertrag gerungen. Nun verlangen islamische Religionsgemeinschaften eine Entscheidung und stellen der Landesregierung ein Ultimatum.

13
12
2016

In Stade-Bützfleth wurde eine Moschee mit politischen Parolen beschmiert und beschädigt. Die Polizei ermittelt gegen die bisher unbekannten Täter.

18
11
2016

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass islamfeindliche Straftaten im dritten Quartal wieder gestiegen sind. Insgesamt sollen 26 Moscheeangriffe verzeichnet worden sein.

18
11
2016
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Staatsverträge

Der „Islamvertrag“ in Niedersachsen

Niedersachsen: Viel Lärm um nichts?

Von

Die Konflikte in der Türkei haben auch politische Nachwirkungen in Deutschland. Die Verzögerung des Vertragsabschlusses in Niedersachen zeigt dies deutlich. Sven Speer schreibt, wieso dieses Politikum eigentlich überhaupt keins ist.

06
11
2016

Für seine Forderung nach mehr Integration von Muslimen erhält Ministerpräsident Weil die Unterstützung der islamischen Religionsgemeinschaften. Statt bloß zu reden, müsse die Politik aber auch handeln – nicht nur beim Staatsvertrag, sondern auch bei der muslimischen Jugendarbeit.

21
10
2016
Stephan Weil

Islamvertrag Niedersachsen

Kein Ende in Sicht

Nach langem Tauziehen will man nun doch nicht: Vor dem Abschluss des Islamvertrags hat es sich Niedersachsen anders überlegt. Man wolle sich nun der Unabhängigkeit der islamischen Religionsgemeinschaften von der Türkei sicher sein. Weitere Gespräche sollen dies klären. Der Zeithorizont ist ungewiss.

16
08
2016
Stephan Weil

Nachdem die CDU-Fraktion ihren Ausstieg aus den Verhandlungen bekanntgab, möchten SPD und FDP weiter auf den Abschluss des Staatsvertrags hinarbeiten.

09
08
2016
Staatsverträge

Die Debatte über einen Staatsvertrag in Niedersachsen nimmt kein Ende. Nachdem die CDU Fraktion an die Öffentlichkeit ging und ihren Ausstieg bekanntgab, meldeten sich die islamischen Religionsgemeinschaften zu Wort.

05
08
2016
Staatsverträge

Staatsvertrag Niedersachsen

Tauziehen zwischen Staat und Muslimen

In Niedersachsen sollte ein Staatsvertrag zwischen der Landesregierung und den islamischen Religionsgemeinschaften abgeschlossen werden. Während der Verhandlungen mussten viele Hürden genommen werden. Nun möchte man eine „Denkpause“ einlegen. Wie kam es dazu?

28
07
2016
Stephan Weil

Jahrelange Vorarbeiten, inhaltliche Kontroversen und Tauziehen um Formulierungen: Der Staatsvertrag mit den Muslimen in Niedersachsen ist eine schwierige Geburt. Nun geht es auf die Zielgerade.

15
06
2016