Beiträge zum Stichwort: Neutralitätsgesetz

Symbolbild: Referendarin mit Kopftuch

Das Berliner Neutralitätsgesetz hat für viele Debatten gesorgt. Am Mittwoch scheiterte das Land Berlin mit einer Verfassungsbeschwerde. Nun fordern Muslime und Politiker die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes.

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02
2023
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Kopftuch

Laut dem Bundesverfassungsgericht darf Lehrerinnen in Berlin nicht pauschal das Tragen von Kopftüchern verboten werden. Nun muss das Neutralitätsgesetz geändert werden.

01
02
2023
Kopftuchstreit, Neutralitätsgesetz

Das Neutralitätsgesetz in Berlin bedeutet für Musliminnen praktisch ein Berufsverbot. Aktuell wird es vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Abhängig vom Urteil soll das Gesetz abgeschafft werden.

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01
2023

Das Berliner Neutralitätsgesetz ist umstritten. Die Expertenkommission des Senats fordert sogar die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes. Nun findet auch die Justizsenatorin klare Worte zum Kopftuchverbot.

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10
2022
Symbolbild: Lehrerin mit Kopftuch in der Schule, CDU © Shutterstock, bearbeitet by iQ.

Das umstrittene Berliner Neutralitätsgesetz ist auch auf einem Grundschulhof in Kreuzberg Thema: Nachdem eine Kopftuch tragende Lehrerin gehen musste, haben ihre Schüler eine Petition gestartet.

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05
2022
"Berliner Koalitionsparteien entziehen sich ihrer Verantwortung" (c)Facebook, bearbeitet by iQ

Das Bündnis #Gegenberufsverbot forderte am Montag in einer Pressemitteilung die neuen Koalitionsparteien auf, das Neutralitätsgesetz an die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichtes anzupassen.

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12
2021
Muslimin in Berlin

Die Berliner rot-grün-rote Koalition will den Bestand des geltenden Neutralitätsgesetzes von einem noch ausstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts abhängig machen.

29
11
2021
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Hof der Fritz-Karsen-Schule

Der Umgang einer Berliner Gesamtschule mit einer kopftuchtragenden Muslimin sorgt für Aufruhr. Nach drei Monaten im Dienst wird sie „nach Hause geschickt“. 

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10
2021
Kopftuch, Lehrerinnen

Vor einem Jahr wurde das Kopftuchverbot in Berlin gekippt. Eine Umsetzung des Urteils fehlt weiterhin. Das Bündnis #Gegenberufsverbot kritisiert das Land, weil es die Rechtsprechung missachtet.

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08
2021
Kopftuch an Berliner Schulen? U-Ausschuss

Das Neutralitätsgesetz mit dem Kopftuchverbot für Lehrerinnen im Unterricht sorgt für Zwist im rot-rot-grünen Senat. Nun schaltet sich der Regierende Bürgermeister ein.

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02
2021