Islamiq

Als erste der großen westlichen Nationen haben Großbritannien, Australien und Kanada die Anerkennung eines palästinensischen Staates beschlossen. Das gaben die Regierungschefs der drei Länder am Sonntag bekannt. Israel hatte zuvor gewarnt, eine solche Entscheidung komme einer „Belohnung für die Hamas“ gleich.

Der britische Premier Keir Starmer hatte bereits im Sommer angekündigt, Palästina als Staat anzuerkennen, sollte Israel keine spürbaren Schritte zur Verbesserung der Lage im Gazastreifen unternehmen. Dazu gehöre auch eine Zustimmung zu einer Waffenruhe.

In einer Videobotschaft erklärte Starmer nun, die Zweistaatenlösung sei das genaue Gegenteil der hasserfüllten Vision der Hamas. „Die Anerkennung Palästinas ist keine Belohnung für die Hamas“, sagte er.

Auch Kanadas Premierminister Mark Carney stellte klar, seine Regierung verfolge weiter das Ziel einer Zweistaatenlösung. Israels Regierung unter Benjamin Netanjahu arbeite dagegen daran, die Entstehung eines Palästinenserstaates systematisch zu verhindern.

Mit dem Schritt brechen die drei Länder mit ihrer bisherigen Linie – und stellen sich gegen Israel wie auch gegen die USA, die die Anerkennung ablehnen. Beobachter erwarten, dass weitere Staaten wie Frankreich oder Belgien in den kommenden Tagen folgen könnten.

Merz will Palästina nicht als Staat anerkennen

Deutschland bleibt dagegen bei seiner bisherigen Haltung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betonte zuletzt, die Anerkennung palästinensischer Staatlichkeit stehe für die Bundesregierung nicht zur Debatte. Eine solche Entscheidung könne nur das Ergebnis eines Friedensprozesses sein, sagte er.

Die Zweistaatenlösung gilt international als zentrales Ziel im Nahostkonflikt. Sie sieht einen unabhängigen palästinensischen Staat neben Israel vor. Doch Verhandlungen darüber sind seit Jahren festgefahren.