Islamiq

Das Saarland hat erstmals einen Beauftragten gegen Rassismus. Der Landtag wählte in Saarbrücken Jörn Didas in das Ehrenamt. Das Parlament stimmte mit breiter Mehrheit von 47 der 51 Stimmen dem Vorschlag der Mehrheitsfraktion SPD zu. Mit dem Beauftragten gegen Rassismus soll eine zentrale, unabhängige und beratende Stelle entstehen, um rassistische Haltungen und Äußerungen zu bekämpfen und Straftaten mit diesem Motiv vorzubeugen. Dabei soll der Beauftragte eng mit den Behörden zusammenarbeiten.

Der Sozialwissenschaftler Didas engagiert sich seit vielen Jahren gegen Rechtsextremismus. Seit 2017 leitet er als Geschäftsführer das Adolf-Bender-Zentrum, das nach einem KZ-Überlebenden benannt ist und Menschenrechte und Demokratie fördert. Das neue Amt des Anti-Rassismus-Beauftragten wird direkt beim Landtag angesiedelt sein. Das entsprechende Gesetz hatten SPD und CDU-Opposition gemeinsam auf den Weg gebracht.

Gemeinsam Rassismus bekämpfen

Im gemeinsamen Gesetzentwurf der allein regierenden SPD und der oppositionellen CDU hies es, die Bekämpfung von Rassismus sei “schon allein aus unserem Grundverständnis vom friedlichen Zusammenleben aller Menschen in der Bundesrepublik geboten”. Zugleich wird auf „die historische Verantwortung als Reaktion auf die schrecklichen Verbrechen des NS-Regimes“. verwiesen.

Das Saarland bekenne sich dazu, Rassismus in all seinen Erscheinungsformen intensiv entgegenzutreten. „Gleiches gilt für alle anderen Formen religiöser Intoleranz, wie sie etwa auch in antisemitischen oder islamfeindlichen Haltungen zum Ausdruck kommen.“ (dpa, iQ)