Islamiq

Nach rund drei Jahren Vorbereitung plant Nordrhein-Westfalen den Start einer Landes-Meldestelle für muslimfeindliche Vorgänge. Wie der WDR erfuhr, soll die Einrichtung namens „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“ (MEDAR) im März oder spätestens April 2025 ihre Arbeit aufnehmen. Das NRW-Integrationsministerium sprach allgemein von einem Start im „Frühjahr 2025“.

Neben MEDAR sollen weitere Meldestellen zu Themen wie Antiziganismus oder und Rassismus gegen Schwarze, asiatische und andere marginalisierte Gruppen eingerichtet werden. Seit 2022 existiert bereits eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle.

Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das eine spezielle Meldestelle gegen antimuslimischen Rassismus auf Landesebene einrichtet. Mit über 1,7 Millionen Muslimen ist NRW Heimat der größten muslimischen Bevölkerung in Deutschland. Die Einrichtung der Meldestelle war bereits 2022 nach Schändungen muslimischer Gräber in Iserlohn angekündigt worden.

Zunächst als Online-Plattform geplant

Die MEDAR wird zunächst als Online-Plattform starten. Betroffene können diskriminierende Vorfälle anonym melden. Kemal Bozay vom Verein interKultur e.V., einem der Träger der Meldestelle, erklärte, dass diese Vorfälle anonymisiert dokumentiert werden. Sollten sie strafrechtliche Relevanz haben, werde den Betroffenen empfohlen, sich an die Polizei zu wenden.

Islamfeindliche Straftaten in NRW steigen an

Laut Statistik zur politisch motivierten Kriminalität in NRW stieg die Zahl islamfeindlicher Straftaten im Jahr 2023 auf etwa 270 und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Experten betonen jedoch, dass viele Vorfälle nicht angezeigt werden und Diskriminierungen oft unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bleiben.

Die Landesregierung plant für jede der vier neuen Meldestellen ein Budget von 180.000 Euro im Jahr 2025 ein. Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) hofft, durch die Arbeit der Meldestellen Dunkelfelder aufzuhellen und gezielte Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen. „Die Erkenntnisse sollen helfen, Diskriminierung zu reduzieren und Vorurteile gezielt zu bekämpfen“, so Paul.

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