Islamiq

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache vor der Teilnahme an islam- und fremdenfeindlichen Demonstrationen gewarnt. „Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen“, mahnte sie in der TV-Aufzeichnung, die am Silvesterabend in ARD und ZDF ausgestrahlt wird. „Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen.“

Die Regierungschefin kritisierte, dass manche bei solchen islam- und fremdenfeindlichen Montagsdemonstrationen wie bei der friedlichen Revolution vor 25 Jahren in der DDR „Wir sind das Volk“ rufen. „Aber tatsächlich meinen sie: Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion“, so die Kanzlerin.

Flüchtlinge unterstützen

Merkel rief zudem dazu auf, die Flüchtlinge zu unterstützen. Weltweit gebe es so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. „Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.“ Als eine Ursache der wachsenden Flüchtlingszahlen verurteilte sie die Terrororganisation IS in Syrien und im Nordirak. „Sie bedroht auch unsere Werte“, betonte die Kanzlerin.

In ihrer Ansprache übte Merkel auch scharfe Kritik am Verhalten Russlands gegenüber der Ukraine. Im zu Ende gehenden Jahr habe Europa erfahren, „was es bedeutet, wenn Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung in Frage gestellt werden – also die freie Selbstbestimmung der Völker. Genau das mutet Russland der Ukraine zu.“ Der Kanzlerin versicherte zugleich, es stehe „völlig außer Frage, dass wir Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland wollen, nicht gegen Russland“, ebenso aber auch, „dass Europa ein angebliches Recht des Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren kann“.

Merkel erinnerte überdies an den Ausbruch von Ebola in Westafrika. Sie dankte allen, die dazu beitragen, „die schreckliche Krankheit“ einzudämmen: „den Ärzten, den Pflegern, den Helfern des Deutschen Roten Kreuzes und nicht zuletzt den Soldaten, die hier wie anderswo auf der Welt ihr Leben für uns einsetzen.“ (KNA/iQ)