Beiträge zum Stichwort: Verfassungsrecht

Islamunterricht, Stiftungsmodell

Der islamische Religionsunterricht in NRW muss neu organisiert werden. Eine Übergangsregelung läuft in wenigen Wochen aus. Es gibt viele kritische Stimmen.

30
05
2019
0

Die Schura Hamburg kritisiert das Vorhaben der NRW-Landesregierung ein Kopftuchverbot für junge Mädchen zu erlassen und bezeichnet es als verfassungswidrig. Dies sei lediglich eine Phantomdebatte.

02
05
2018
Symbolbild: Italien ©metropolico.org auf flickr.

Laut Medienberichten hat das Verfassungsgericht in Rom entschieden, dass Imame in Italien per Gesetz nicht dazu verpflichtet werden können auf Italienisch zu predigen.

08
04
2017

Das neue Islamgesetz in Österreich ist verfassungsrechtlich äußerst fragwürdig. Es ist Ausdruck einer institutionalisierten Islamophobie. Der Politikwissenschaftler und Islamopobieexperte Dr. Farid Hafez gibt einen Überblick.

14
02
2015
0

Der Versuch einer Berliner Grundschulleiterin, das Kopftuchverbot für Schülerinnen an ihrer Schule durchzusetzen, wurde vom zuständigen Schulamt gerügt. Antidiskriminierungsstellen fordern nun weitere Fälle aufzudecken und zu überprüfen.

05
02
2015

Exzellenzcluster „Religion und Politik“

Beck: „Unser Religionsrecht ist veraltet“

Grünen-Politiker Volker Beck hat sich bei einem Vortrag am Exzellenzcluster „Religion und Politik“ für eine Modernisierung des Religionsverfassungsrechts in Deutschland ausgesprochen. Angesichts einer wachsenden Pluralisierung und Säkularisierung seien Korrekturen nötig.

19
06
2014
0

Verstößt die geplante Änderung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsgesetz gegen Europa- und Verfassungsrecht? Zu dieser Einschätzung kommt der renommierte Professor für Öffentliches Recht, Andreas Zimmermann. Er sieht den Gleichheitsgrundsatz verletzt.

16
06
2014
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