Xinjiang

Uiguren-Vertreter fordert Sanktionen gegen China

Der Uiguren-Vertreter Dolkun Isa, hat internationale Sanktionen gegen China gefordert. Er ruft zudem die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf.

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11
2019
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Uiguren in China: Dolkun Isa (c)facebook, bearbeitet by iQ
Uiguren in China: Dolkun Isa (c)facebook, bearbeitet by iQ

Der Uiguren-Vertreter des uigurischen Weltkongresses, Dolkun Isa, hat internationale Sanktionen gegen China gefordert. „China muss zur Verantwortung und Rechenschaft gezogen werden“, sagte er der „Welt“ (Mittwoch). Mehr als eine Million Angehörige der muslimischen Minderheit seien in den sogenannten Umerziehungslagern der chinesischen Regierung interniert. Der Aktivist bezeichnete sie auch als „Konzentrationslager“.

Die chinesische Regierung habe die Existenz dieser Lager stets bestritten, so Isa. Geheime Papiere, die jüngst in der „New York Times“ veröffentlicht wurden, belegten jedoch die Verfolgung und Unterdrückung der Uiguren. Die Rechte der Minderheit würden seit Jahren verletzt, sagte Isa. Seit dem Amtsantritt von Xi Jinping 2013 habe sich ihre Lage jedoch „extrem verschlechtert“.

Er forderte die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf. „Es reicht nicht, das Handeln Chinas gegenüber den Uiguren nur zu verurteilen“, mahnte Isa. „So viele deutsche Firmen machen weiter Geschäfte. Deutschland sollte ernsthaft Sanktionen gegen China in Erwägung ziehen.“

Die Uiguren sind nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mit rund zehn Millionen Angehörigen die zweitgrößte muslimische Bevölkerungsgruppe. Ihre Heimat ist die autonome Region Xinjiang.

China weißt Kritik an Verfolgung von Uiguren zurück

China hatte vor kurzem die Kritik Deutschlands und 21 weiterer Länder an der Verfolgung von Uiguren in der Provinz Xinjiang scharf als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen. Der Sprecher des Außenamtes, Geng Shuang, warf der Presse in Peking „unberechtigte Anschuldigungen“ sowie eine „Politisierung der Menschenrechte“ vor.

Er reagierte damit auf einen Brief der 22 Länder an den Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats in Genf, indem sie China aufforderten, Massenverhaftungen und Überwachung von Minderheiten in der Region Xinjiang im chinesischen Nordwesten zu beenden. China solle sich an seine eigenen Gesetze und internationalen Verpflichtungen halten sowie die Menschenrechte und Religionsfreiheit wahren.

Menschenrechtsorganisationen und ausländische Regierungen schätzen, dass allein in den vergangenen drei Jahren in Xinjiang bis zu 1,5 Millionen Muslime in Umerziehungslager gesteckt wurden. Chinas Vertreter im UN-Menschenrechtsratin Genf sprach nur von „beruflichen Trainingszentren“, mit denen Uiguren von „extremistischen Gedanken“ abgebracht und „entradikalisiert“ werden sollen. Ausländische Regierungen und Menschenrechtsgruppen sehen sie hingegen als brutale Umerziehungslager an. (KNA/iQ)