Xinjiang

Kritik an China wegen Vorgehen an Uiguren

Deutschland und 22 weitere Länder haben China die Unterdrückung der Minderheit der Uiguren vorgeworfen. Die Regierung in Peking reagierte empört.

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10
2019
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Gewalt gegen Uiguren in China (c)facebook, bearbeitet by islamiQ
Gewalt gegen Uiguren in China (c)facebook, bearbeitet by islamiQ

Deutschland und eine Reihe weiterer Länder haben China die Unterdrückung der Minderheit der Uiguren vorgeworfen. Die chinesische Regierung solle „von der willkürlichen Inhaftierung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Gemeinschaften Abstand nehmen“, hieß es am Dienstag (Ortszeit) in einer gemeinsamen Stellungnahme der Bundesrepublik mit den USA, Großbritannien und 20 anderen Staaten vor den Vereinten Nationen in New York. Das Dokument liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

China müsse seine nationalen und internationalen Verpflichtungen zur Achtung der Menschenrechte und der Glaubensfreiheit einhalten, hieß es darin weiter. Die Regierung in Peking reagierte empört und warf den Ländern vor, „die Fakten zu verdrehen“. „Es zeigt umfassend, dass der Angriff China verleumdet“, sagte Außenamtssprecher Geng Shuang. Mehr als 60 andere Ländern hätten Chinas Maßnahmen in Xinjiang unterstützt und seine Fortschritte in Menschenrechtsfragen gelobt.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen forderte Peking auch auf, der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ungehinderten Zugang zu Einrichtungen in dem Land zu gewähren. Chinas Außenamtssprecher entgegnete, dass Xinjiang „offen“ sei. Es seien schon ausländische Diplomaten, Journalisten und Religionsführer eingeladen worden. Für solche Besuche müssten allerdings „manchmal erforderliche Verfahren umgesetzt werden“.

Uiguren in Umerziehungslager

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus, dass in Xinjiang im Westen Chinas bis zu eine Million Menschen in Umerziehungslagern festgehalten werden, die meisten von ihnen Uiguren. Auch soll China in der Provinz Xinjiang systematisch Kinder von Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten von ihren Eltern trennen und sie in umstrittene Internate unterbringen. Dabei stützt sich die Zeitung vor allem auf eine Studie des Forschers Adrian Zenz, die kürzlich auf der Webseite „The Journal of Political Risk“ veröffentlicht worden ist. Der deutsche Sozialwissenschaftler spricht von einem systematischen Vorgehen der chinesischen Behörden bei der Trennung von Kindern von ihren Eltern.

Die Erklärung der 23 Länder wurde am Dienstag vor dem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung verlesen. Bei dem Treffen ging es um die Beseitigung der Rassendiskriminierung. Diplomaten zufolge war Deutschland zusammen mit den USA und Großbritannien bei der Ausarbeitung federführend. Weitere Unterzeichner sind unter anderem Frankreich, Österreich, Belgien, Dänemark, Schweden, Norwegen, Kanada, Australien und Neuseeland. (dpa/iQ)