Österreich

Propheten Muhammad beleidigt- Verurteilung rechtens

Das Wiener Landgericht verurteilte eine Österreicherin, die dem Propheten Muhammad beleidigte. Die Angeklagte legte Revision ein. Doch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof bestätigte das Urteil.

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2018
Symbolbild: EuGH, Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.
Symbolbild: Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Eine Österreicherin, die den Propheten Muhammad indirekt als „pädophil“ bezeichnet hatte, ist zurecht deswegen verurteilt worden. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Beschwerdenummer 38450/12). Österreichische Gerichte hätten mit der Verurteilung nicht gegen das Recht der Frau auf freie Meinungsäußerung verstoßen.

2009 hatte die Österreicherin im Auftrag der rechten Partei FPÖ zwei Seminare zum Thema „Grundlagen des Islam“ gehalten. Darin ging sie auf die Ehe zwischen Muhammad und seiner Frau Aisha ein, die er der Überlieferung zufolge heiratete, als sie noch ein Kind war. Laut dem Straßburger Gericht sagte die Österreicherin dazu, Muhammad habe „nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was“ und „Ein 56-Jähriger und eine Sechsjährige? […] Wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?“.

Ein Wiener Gericht verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe in Höhe von 480 Euro. Die Frau legte Rechtsmittel ein, scheiterte jedoch. Sie sah dadurch ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt und beschwerte sich in Straßburg.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte folgte ihrer Argumentation jedoch nicht. Die österreichischen Gerichte hätten sorgfältig die Rechte der Frau mit dem Recht anderer auf Schutz ihrer religiösen Gefühle abgewägt. Dabei seien sie zu dem Schluss gekommen, dass die Frau die Grenzen einer objektiven Debatte überschritten habe. Ihre Angriffe bedrohten demnach den religiösen Frieden in Österreich. Sowohl Österreich als auch die Beschwerdeführerin können das Urteil innerhalb von drei Monaten anfechten. (dpa, iQ)

Leserkommentare

Ute Fabel sagt:
Laut Lukasevangelium 14:26 soll Jesus gesagt haben: „So jemand zu mir kommt und hasset nicht seinen Vater, Mutter, Weib, Kinder, Brüder, Schwestern, auch dazu sein eigenes Leben, der kann nicht mein Jünger sein.“ Wenn ich öffentlich kundtue, dass ich diese Botschaft Christi widerwärtig fanatisch finde und sie mich stark an die Schlachtrufe der Kämpfer des islamischen Staats erinnern, habe ich damit die Grenzen einer offenen Debatte wirklich überschritten? Ich finde, dass sich viele Christen und Moslems einen idealisierten Fantasie-Jesus bzw. Fantasie-Mohammed zurechtschmieden. Illusionen zu rauben ist sicher schmerzlich, aber bringt die Menschheit weiter als ewig in einer Scheinwelt zu verharren. Ich finde es entsetzlich, dass durch dieses Urteil unterbunden werden soll, nichts anderes zu tun als Gläubige mit dem zu konfrontieren, was in ihren eigenen für heilig gehaltenen Schriften steht.
25.10.18
16:26
Charley sagt:
....tja, da bleibt nur eben noch die Frage unbeantwortet:"Wie nennen wir das, wenn es nicht ............ist?“ Ach, finden wir doch bitte schnell ein akzeptables Wort für den doch leider unstrittigen Vorgang, dass ein alter Mann mit einem 9jährigen Mädchen......
25.10.18
18:44
Johannes Disch sagt:
Ein gutes und wichtiges Urteil. Der Pädophilie-Vorwurf gehört seit Jahren zum Standard-Arsenal der Islamhasser. Das zeigt erstens eine völlige Unkenntnis der islamischen Historie und es zeigt zweitens eine unglaubliche Blindheit gegenüber der eigenen Geschichte. Es ist noch gar nicht so lang her, da war Heirat mit Minderjährigen auch in Europa absolut üblich. Es ist absurd, heutige moralische Maßstäbe auf längst vergangene Epochen anzuwenden.
26.10.18
15:02
Jörg sagt:
Das ist ein merkwürdiges Urteil! Demnächst soll es dann also wieder normal sein, dass alte Männer kleine Mädchen heiraten?
26.10.18
15:06
Kritika sagt:
L.S Kritika wünscht der Frau. dass sie in Revision gewinnt. Freie Meinungs äußerung ist ein höheres Gut als der Schutz von Islam-Nonsense. Kritika wünscht sich, dass die Äußerung in Deutschland nicht strafbewehrt ist. Gruss, Kritrika
29.10.18
0:55
grege sagt:
es bleibt abzuwarten, wie das Urteil von höheren Instanzen bewertet wird. Bei dem Urteil mag sicherlich auch eine Rolle gespielt haben, in welchem Kontext diese Äußerung verbreitet worden ist. Hier in Deutschland oder auch in Frankreich sind die Kirchen bei ähnlichen Vorfällen mit der Einlegung von Rechtsmittel meistens gescheitert. Daher würde ich ähnliche Urteile auch im Falle des Islams erwarten und begrüßen. Der Art und Weise dieser Äußerung stimme ich auch nicht zu, aber auch aufgrund anderer Vorkommnisse hat für mich Mohammed keinerlei Vorbildfunktion.
29.10.18
19:30
Charley sagt:
@Johannes Disch: mit ihrer Logik müssten auch deutsche Gerichte im Ausland "muslimisch geschlossene" Kinderehen akzeptieren. Tun sie zum Glück nicht. Was war dasjenige, was jener alte Mann beim "Vollzug der Ehe" denn mit dem 9jährigen Mädchen gemacht hat? Meinen Sie, dass die Kinderseele damals beim "Vollzug der Ehe" keinen Schaden nahm? Sie sind dabei jeglichen ethischen Fortschritt der Menschheit seit damals zu relativieren. Das tun die fundamentalistischen Shariaprediger auch. Die zeitlose Unmenschlichkeit des "Vollzug der Ehe mit einer 9jährigen" nicht erkennen zu können, sondern aus zeitbedingter und kultureller Befangenheit so etwas zu tun (ja, auch nur das Bedürfnis danach zu haben), zeigt den Mangel an spiritueller Wachheit dieses "Propheten". Da war er, geritten von seiner Triebnatur, sehr allzumenschlich. (Hoffentlich behaupten nicht irgendwelche Moslems, dass "Allah" ihn zum Sex mit einer Minderjährigen veranlasst hat.)
31.10.18
20:19
Enail sagt:
Da hatte die Österreicherin aber Glück, dass Europa noch nicht dem Islam unterworfen ist. Heute las ich einen Artikel über eine pakistanische Christin, die neun Jahre im Gefängnis war, weil sie den Propheten beleidigt haben soll. Jetzt hat das Oberste Gericht Pakistans die zum Tode verurteilte Katholikin Asia Bibi (53) freigesprochen, berichten pakistanische Zeitungen. Die Mutter von fünf Kindern soll sofort freigelassen werden. Inzwischen hat die Regierung in Pakistan hat angesichts der Proteste muslimischer Gruppen gegen den Freispruch der Christin Asia Bibi Soldaten in die größeren Städte des Landes entsandt. Der Richter wird nach dem Freispruch bedroht und muss um sein Leben fürchten. Das ist der tolerante Islam der hier so verteidigt wird. Noch stellt der Islam nicht die Mehrheit in Europa. Sollte dieser Fall jemals eintreten, graut mir schon heute davor, wie sich das Leben hier gestalten soll. Ein Blick in die islamische Welt verheißt nichts Gutes. Ich kann nicht verstehen, dass sich Menschen, die in einem westlichen Land sozialisiert wurden, sich so vehement für die Verbreitung dieser Religon, in meinen Augen ist es eher eine Ideologie, dazu noch eine die Frauen, Andersgläubige und Homosexuelle diskriminiert, in unserem Land einsetzen.
01.11.18
1:18
Enail sagt:
@ Herr Disch. "Es ist absurd, heutige moralische Maßstäbe auf längst vergangene Epochen anzuwenden." So ganz absurd ist es leider nicht. In Ägypten ist derzeit sogar ein Rückschritt ins Konservative zu beobachten. So hat die Zahl der Eheschließungen mit minderjährigen Mädchen in den vergangenen fünf Jahren dramatisch zugenommen: 23,6 Prozent der Bräute waren unter 16 Jahre alt – ein Anstieg um fast das Doppelte im Vergleich zum Jahr 2000, wie das Nationale Zentrum für Soziologische Studien in Kairo berichtet. Was soll man darunter verstehen. Mädchenhochzeiten sind noch immer im gesamten arabisch-islamischen Raum durchaus üblich. Berühmt wurde die kleine Jemenitin Nujoud Ali, die mit zehn Jahren verheiratet wurde, obwohl das Mindestheiratsalter im Jemen zu der Zeit 15 Jahre betrug. Mittlerweile wurde das Mindestheiratsalter im Jemen auf 17 Jahre heraufgesetzt. Viele Jemeniten halten sich daran nicht, missachten weiterhin die Gesetze, handeln nach ihren Traditionen und verheiraten ihre Töchter als Kinder. Die Argumentation der Eltern, zumeist der Väter: Die Mädchen entgingen auf diese Weise möglicher Vergewaltigung und Entführung. Doch in diesen derart geschlossenen Ehen geschieht eben genau das: Die Kinder werden von ihren Ehemännern quasi vergewaltigt, wenn die Ehe vollzogen wird. Davon aber wollen die Eltern nichts wissen. Und sie nehmen den Propheten zum Vorbild. Der Versuch der Arabischen Liga vor fünf Jahren, ein für alle 22 Mitgliedstaaten einheitliches Heiratsalter durchzusetzen, scheiterte an den islamisch konservativen Ländern wie Saudi-Arabien, Jemen, aber auch Ägypten. So sind die gesetzlichen Regelungen nach wie vor höchst unterschiedlich. Während in Saudi-Arabien Eheschließungen keinerlei Altersbegrenzungen unterliegen, schreibt Marokko 18 Jahre, Libyen gar 21 Jahre als ehefähiges Mindestalter der Frau vor. Im Rest der arabischen Welt aber stehen die Zeichen für die Liberalisierung der Ehegesetze schlecht. Für Rima und alle anderen Mädchen in ihrem Alter bedeutet das, jederzeit damit rechnen zu müssen, sich jäh von ihrer Kindheit verabschieden zu müssen. Der Versuch der Arabischen Liga vor fünf Jahren, ein für alle 22 Mitgliedstaaten einheitliches Heiratsalter durchzusetzen, scheiterte an den islamisch konservativen Ländern wie Saudi-Arabien, Jemen, aber auch Ägypten. So sind die gesetzlichen Regelungen nach wie vor höchst unterschiedlich. Während in Saudi-Arabien Eheschließungen keinerlei Altersbegrenzungen unterliegen, schreibt Marokko 18 Jahre, Libyen gar 21 Jahre als ehefähiges Mindestalter der Frau vor. Im Rest der arabischen Welt aber stehen die Zeichen für die Liberalisierung der Ehegesetze schlecht. Und durch Zahlungen von den Männern an die Famiien, die so ein junges Mädchen möchten, werden Altersvorgaben umgangen und auch geduldet. Wie würde man diese Vorgehen, die auch heute noch, im 21. Jahrhundert in der muslimischen Welt normal zu sein scheinen, wenn man sich diesbezüglich informiert, denn bezeichnen. Als Sklaverei, Mädchenhandel, oder doch........ Warum will ein 70ig jähriger unbedingt ein Mädchen, das noch nicht mal 15 ist. Wie ich las, je älter sie sind, die Männer, umso jünger soll das Mädchen sein, das sie haben möchten. Leider sind diese Epochen, wo Mädchen nicht über ihre Zukunft selbst bestimmen dürfen, zum großen Teil in der arabisch-muslimischen Welt immer noch Gegenwart. Und wir leben im 21. Jahrhundert
01.11.18
1:50
Kritika sagt:
An Enail und andere Da wollte ich gerade Unverständnis und Ablehnung gegen das absurde Gerichtsurteil Urteil von der Seele schreiben und finde den Kommentar von Enail ( 1. Nov '18). Besser kann man es nicht formulieren. Respekt und Vielen Dank, Enail. Der Respekt, unmündigen Kindern gegenüber verbietet es, schlichtweg diese zu missbrauchen. Ein IslamFlüsterer meint, Kinder zu heiraten war schon deshalb keine Pädophilie, weil der Fall lange zurück liegt und damals wohlmöglich öfters mal Männer Kinder heirateten. Ihm ist möglicherweise die Bedeutung des Begriffs nicht so ganz deutlich. Die Bibel für Deutung von Fremdwörter, Duden, nennt Pädophilie: " die [ sexuelle ] Zuneigung Erwachsene zu kindern - - " Im diesem Sinne ist "Pädophil" der korrekte Ausdruck für einen Erwachsenen, der ein Kind zu seiner Frau nimmt. Der Begriff ist zeitlos. Kritika hält jeden Erwachsenen, der seine Finger nicht von Kinder lassen kann für geisteskrank. Und zwar unabhängig davon, ob er Muslim-Warlord oder Katholischer Priester ist. Gruss, Kritika
02.11.18
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