Verfassungsschutz Archives - Seite 2 von 16 - IslamiQ

Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Thüringen

Verfassungsschutz: Rechtsextremismus anhaltende Gefahr für Thüringen

Der Thüringer Verfassungsschutz warnt vor einem weiter hohen Gewaltpotential in der rechtsextremen Szene im Freistaat. Im Jahr 2022 wurden rund 2400 Menschen zu den Mitgliedern und Anhängern der Szene gezählt.

Symbolbild: Wahlplakat der AfD © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Verdachtsfall

Gericht lehnt Eilantrag der AfD gegen Verfassungsschutz ab

Die AfD ist mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht in Köln lehnte den Antrag ab.

Niedersachsen

Einzelne AfD-Abgeordnete laut Verfassungsschutz rechtsextremistisch

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion werden als rechtsextremistisch eingestuft.

Hessen

Verfassungsschutz verzeichnet mehr rechtsextremistische Gewalttaten

Hessens Verfassungsschützer haben 2022 einen Anstieg bei rechtsextremistischen Gewalttaten registriert. Der Rechtsextremismus mit seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen ist weiterhin die größte Bedrohung

Symbolbild: AfD © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Politik

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert

Nach der Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz und einer Niederlage der Partei vor dem Kölner Verwaltungsgericht hat jetzt das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht eine Frist in dem Rechtsstreit verlängert.

Europawahlversammlung der AfD

Verfassungsschutzpräsident bekräftigt Kritik an AfD

Nach der Europawahlversammlung der AfD hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, seine Einschätzungen zu der Partei bekräftigt.

Hamburg

Islamisches Zentrum scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz

Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist mit der Klage gegen den Verfassungsschutz gescheitert. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden.

Rechtsextremismus, Reichskriegsflaggen © shutterstock, bearbeitet by iQ

Baden-Württemberg

Zahl der Rechtsextremisten steigt um 25 Prozent

Die Zahl der Rechtsextremisten in Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Der Verfassungsschutz verzeichnete 2460 Mitglieder – rund 25 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr.

Symbolbild: Rechtsextremismus © Anadolu Images, bearbeitet by iQ

Berlin

Verfassungsschutz beobachtet rechtsextreme Initiative

Die völkische Siedlungsbewegung „Initiative Zusammenrücken“ wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung beobachtet.

Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutz sieht hohe Zahl gewaltorientierter Rechtsextremisten

Laut dem Verfassungsschutzbericht stieg die Zahl der Menschen, die dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden, im Vergleich zum Vorjahr um rund 14,5 Prozent auf 38 800 an.

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