Islamiq

Rund 40 Regierungen drängen den geplanten Bericht über die Menschenrechtslage in Xinjiang zu veröffentlichen. Die UN-Menschenrechtschefin spricht von Druck aus beiden Seiten.

Wieder hat ein UN-Experte die Zustände in der von der muslimischen Minderheit der Uiguren bewohnten Region Xinjiang in China angeprangert. Pekings Reaktion folgt auf den Fuß.

China steht wegen der Menschenrechtslage in seiner Nordwestregion in der Kritik. Auch deutsche Firmen, die dort investiert haben, müssen sich zunehmend rechtfertigen. VW-Großaktionär Niedersachsen geht auf Fragen dazu ein – der Landtagsopposition reichen die Auskünfte nicht.

Das Europäische Parlament hat eine Resolution zur Achtung der Menschenrechte in China verabschiedet. Demnach werde Chinas Umgang mit den Uiguren als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet.

Erstmals seit 17 Jahren besucht eine UN-Menschenrechtskommissarin China. Mit Kritik an der dortigen Regierung hält sich Michelle Bachelet jedoch zurück – zum Nachteil der Glaubwürdigkeit des Menschenrechtssystems der Vereinten Nationen.

Der Weltkongress der Uiguren fordert nach neuen Berichten von brutalen Verfolgungen gegenüber der muslimischen Minderheit in China Sanktionen. 

Nach jüngsten Berichten über den Umgang Chinas mit Uiguren zeigen sich die Vereinten Nationen besorgt. Die Bundesregierung will in ihrem China-Kurs umschwenken.

Die Vorwürfe gegen China sind massiv: Verfolgung von Uiguren, Tibetern oder Bürgerrechtlern – Menschenrechtsverstöße und Zwangsarbeit. Was wird die UN-Menschenrechtskommissarin in China herausfinden können? Wird ihr überhaupt der nötige Zugang gewährt?

Unter anderem wegen der Unterdrückung der Uiguren verhängt die US-Regierung Visabeschränkungen gegen mehrere chinesische Funktionäre.