Als Lehre aus der NSU-Mordserie, wurden nun schärfere Gesetze für rassistische, islam- und fremdenfeindliche Straftaten erlassen.
Straftaten
Beiträge zum Stichwort: Straftaten
Die Bundesregierung möchte gegen Antisemitismus in Deutschland stark machen. Doch Fabian Köhler findet, dass sie hierfür an der falschen Adresse beginnen und die Narrative nach dem Motto: Im Zweifel ist es der Muslim, ausrichten.
Hasskriminalität
Debatte über gesonderte Erfassung antireligiöser Straftaten
Die Debatte über die separate Erfassung islamfeindlicher und antisemitischer Straftaten geht weiter. Neben muslimischen und jüdischen Vertretern, fordern nun auch politische und gesellschaftliche Akteure die Differenzierung der strafrechtlichen Einordnung von Hasskriminalität.
Ein böses Vorurteil, das nicht nur in Israel populär ist: Europa sei gefährlich für Juden, wegen der Muslime. Das entspricht aber weder der Statistik noch dem Alltag. Ein Gastbeitrag von Armin Langer.
Islamfeindlichkeit
45 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen
Die Bundesregierung gab bekannt, dass 45 islamfeindliche Straftaten gegen Moscheen und islamische Einrichtungen im vergangenen Jahr registriert wurden. Die Linkspartei fordert eine separate Erfassung islamfeindlicher Straftaten.
Die Zahl religionsfeindlicher Straftaten in NRW ist im vergangenen Jahr gestiegen. Besonders häufig seien Muslime und Juden von rechtsextremistischen Angriffen betroffen.
Der Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG), Mustafa Yeneroğlu, hat die Forderung nach einer separaten Erfassung antimuslimischer Straftaten erneuert. Hintergrund sind Recherchen zu Übergriffen auf Moscheen und muslimische Einrichtungen in Deutschland.
Angriffe auf Moscheen in Niedersachsen
„Es ist eine Zeit der Solidarität und des Hinschauens“
In einer gemeinsamen Erklärung haben Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) und der DITIB-Vorsitzende Yılmaz Kılıç, die jüngsten Anschläge auf Moscheen verurteilt. Kılıç sagte, es sei nun die „Zeit der Solidarität und des Hinschauens.“
#AntimuslimischeStraftatenErfassen
Muslime fordern Änderung im staatlichen Umgang mit Islamfeindlichkeit
Angriffe, Beleidigungen, Drohungen und Rassismus sind für viele Muslime und muslimische Einrichtungen leider trauriger Alltag. Die Erfassung solcher Straftaten ist unzureichend. Ein Umstand, den viele nicht mehr hinnehmen möchten. Die IGMG hat nun eine Plakat- und Hashtag-Aktion gestartet.
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