Islamiq

Neun Wochen ist es her, dass es in Chemnitz nach einer tödlichen Messerattacke zu fremdenfeindlichen Übergriffen kam. Jetzt kommt der Bundespräsident in die sächsische Stadt. Und findet deutliche Worte.

Mit dem Thüringen-Monitor beobachtet die Landesregierung seit Jahren die politische Kultur in dem Bundesland. Die fremdenfeindliche Einstellungen vieler Thüringer habe weiter zugenommen.

Zum Tag der Deutschen Einheit sind zahlreiche Demonstranten durch Berlin gezogen: Rund 1000 Menschen stellten sich einer ebenso großen Zahl von Teilnehmern eines rechten Protests entgegen. Teilweise wurden Hitlergrüße gezeigt.

Was ist los in Deutschland? Der Handelsverband befürchtet, die aufgeheizte Stimmung könne ausländische Fachkräfte fernhalten. Die Debatte um die öffentlich geäußerten Zweifel von Verfassungsschutz-Chef Maaßen an „Hetzjagden“ in Chemnitz ebbt nicht ab.

Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen eines „Merkel muss weg“-Bündnisses geben. Zum Auftakt folgen nur 125 Anhänger dem Aufruf der laut Verfassungsschutz rechtsextremen Organisatoren. Der Gegenprotest ist ungleich größer.

Unter dem Motto „Wir sind mehr“ gingen am Montag 65.000 Menschen auf das Konzert in Chemnitz. Grund waren die rechtsextremistischen Ausschreitungen in der Stadt.

Das SEK stürmt eine Essener Wohnung. Der Bewohner steht im Verdacht, einen rechtsradikalen Anschlag geplant zu haben. Der Staatsanwalt spricht von abstrakter Gefahr. Hinweise auf ein Ziel gibt es nicht.

Die Sprühereien hatten bundesweit für Entsetzen gesorgt: Auf einem Gehweg in Schönberg, auf dem ein syrisches Kind bei einem Unfall ums Leben gekommen war, waren wiederholt Hakenkreuze gesprüht worden. Nun wurden zwei Verdächtige ermittelt.

Auf „Feindeslisten“ von Rechtsextremisten sollen in Deutschland 35 000 Menschen stehen. Die meisten Namen davon wurden aus dem Nordosten geliefert. Die Linke kritisiert, dass die Betroffenen nicht informiert wurden.

Medienberichten zufolge befinden sich mehr als 25.000 Personen mit Namen, Telefonnummern und Adresse auf sogenannten „Feindeslisten“ von rechtsextremen Gruppen. Das BKA habe nur drei Personen informiert.