Islamiq

Rechte Hetze beschränkt sich nicht mehr auf Neonazi-Aufmärsche sondern wird über das Internet zu einem Alltagsphänomen. Nach neuen Wegen der Prävention sucht daher das Landes-Demokratiezentrum auf einer Fachtagung in Celle.

Eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz wird schon länger gefordert. Bisher sah das Bundesamt dafür aber keinen ausreichenden Anlass. Doch intern ist das offensichtlich nicht unumstritten.

Immer wieder gibt es in Cottbus Demonstrationen gegen Zuwanderung und Flüchtlinge. Dorthin zieht es jedes Mal – wenn auch vereinzelt – Rechtsextreme. Diese Szene ist in der Region stark verankert.

Zwar verlieren rechte Aufmärsche und Kameradschaften an Bedeutung. Dafür gewinnt die Online-Propaganda der Populisten an Einfluss und es gibt neue Formen von Rechtsextremismus. Wie sehen die in Niedersachsen aus? Und was kann dagegen getan werden?

Im vergangenen Jahr wurden täglich durchschnittlich vier antisemitische Straftaten verübt, undzwar fast ausschließlich von Tätern aus dem rechten Spektrum.

Ausgerechnet eine rechtsextreme Bewegung fordert ihre Mitglieder auf, sich um Vormundschaften von Kindern und Jugendlichen aus Krisengebieten zu bewerben. Justiz, Behörden und Politik sind alarmiert.

Mit der Zahl der Flüchtlinge geht in Brandenburg auch die Zahl rechter Demos und Kundgebungen deutlich zurück. In der südbrandenburgischen Stadt Cottbus ist dagegen ein Hotspot rechter Kräfte entstanden.