Bundestag Archives - Seite 4 von 8 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Bestandsaufnahme

Ein Jahr AfD im Bundestag

„Wir sind ein gäriger Haufen“, sagte Alexander Gauland vor einem guten Jahr über seine Partei. Da war die AfD gerade in den Bundestag eingezogen. Versuch einer Bestandsaufnahme ein Jahr danach.

Bundestag

Scharfe Kritik am Islam-Antrag der AfD

Die AfD hat im Bundestag einen Antrag eingereicht, der mit scharfen Worten abgewiesen wurde. Die AfD fordert „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzeswidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.

Bundeskanzlerin

Merkel warnt vor Ausgrenzung von Juden und Muslimen

Verständnis für die Sorgen der Menschen – klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Sie warnt vor der Ausgrenzung von Juden und Muslimen.

Protestaktion

„1. bundesweiter solidarischer Kopftuchtag“

Als Reaktion auf Alice Weidels (AfD) islamfeindliche Bundestagsrede, rufen Aktivisten nun zum „1. bundesweiten solidarischen Kopftuchtag“ auf.

AfD, Alice Weidel, Spitzenkandidatin © Facebook, bearbeitet by iQ.

Bundestag

Weidel und die „Kopftuchmädchen“ – AfD-Ärger im Bundestag

Schlagabtausch mit Provokation: Bei der Aussprache über den Etat der Kanzlerin geht es im Bundestag hoch her – die AfD weiß, wie sie für Aufregung sorgen kann. Alice Weidel griff die Einwanderungspolitik der Bundesregierung an und sprach von „Kopftuchmädchen“.

Parteienfinanzierung

Der Bundestag will die NPD finanziell austrocknen

Das Bundesverfassungsgericht verweigerte im vergangenen Jahr ein Verbot der NPD. Die Partei sei zwar verfassungswidrig, aber zu unbedeutend für eine solche Maßnahme. Deshalb soll der NPD jetzt der Geldhahn zugedreht werden.

Bundestag

Alle Bundestagsfraktionen haben nun Religionssprecher

Nun ist die Liste vollständig: Am Dienstag wählte auch die SPD ihren Religionssprecher. Damit haben alle Bundestagsfraktionen ihre Sprecher benannt. Alle sind neu im Amt.

Regierungserklärung

Merkel will Strukturen für Imamausbildung entwickeln

In der ersten Regierungserklärung ihrer vierten Amtszeit hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag erklärt, was sie mit der großen Koalition vorhat. Beim Thema Islam setzt sie auf eigene Strukturen.