Debatte
Kann man die AfD verbieten?
Die AfD erlebt in Deutschland gerade einen Höhenflug. Die politischen Gegner sind ratlos. Ausgerechnet jetzt debattiert die politische Konkurrenz über ein Verbot.
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Beiträge zum Stichwort: AfD
Das Wahljahr 2024 rückt näher. Es könnte nach den Umfragen ein Erfolgsjahr für die AfD werden. Immer lauter werden die Warnungen.
Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister – im sächsischen Pirna. Das Votum der Wähler stößt auf Kritik. Derweil geben sich die Unterlegenen gegenseitig die Schuld.
Jahrelang hat der Verfassungsschutz in Sachsen die AfD unter die Lupe genommen. Inzwischen sieht die Behörde den Landesverband mit sämtlichen relevanten rechtsextremistischen Akteuren eng vernetzt.
Das Wiesbadener Verwaltungsgericht beurteilt die Einstufung der hessischen AfD als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz als rechtmäßig. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten Meinungsfreiheit, heißt es in der Begründung.
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.
Die Ampel hat bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Der Trend geht nach rechts – und zwar ziemlich weit. Steht die Ampel nun zusammen, um etwas entgegenzusetzen? Oder tragen die Niederlagen in Hessen und Bayern neuen Streit in die Koalition?
Die AfD ist mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht in Köln lehnte den Antrag ab.
Hessen wählt einen neuen Landtag. Das planen die SPD, CDU, Grüne, FDP, die Linke und AfD im Hinblick auf Islam und Muslime. Ein Überblick.
Die AfD jubelt, für die meisten anderen Parteien ist es ein Schock: Wie in anderen Ländern im Osten klettert die AfD in Umfragen auch in MV steil nach oben. Die Partei würde demnach ihr Ergebnis der Landtagswahl fast verdoppeln.
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