Bundesinnenministerin Nancy Feaser © AA bearbeitet by iQ

Nach dem Anschlag von Magdeburg veranstaltet die AfD dort eine Kundgebung mit Parteichefin Weidel, auf der Rufe nach Abschiebungen zu hören sind. Innenministerin Faeser warnt vor Instrumentalisierung.

25
12
2024
0
Staatsvertrag in Rheinland-Pfalz © aSTK RLP/Sämmer

Jahrelang wurde verhandelt, einige Jahre ruhten die Gespräche – nach langem Vorlauf wurden heute die Verträge zwischen Rheinland-Pfalz und islamischen Religionsgemeinschaften unterzeichnet.

20
12
2024
0
Wahlen

Wie viele Erwachsene mit Einwanderungsgeschichte wären 2023 bei einer Bundestagswahl stimmberechtigt gewesen? Das Bundesamt gibt dazu Daten bekannt – aber kann man daraus auf die Wahl 2025 schließen?

18
12
2024
0
AfD © Shutterstock

Der Landesparteitag der AfD in Bayern sollte ursprünglich nur parteiinterne Regularien behandeln. Mit einer Resolution zum Thema “Remigration“ zeigt die Landespartei ihr Gesicht.

23
11
2024
Koalitionsvertrag in Thüringen steht

CDU, BSW und SPD haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen 126 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag geeinigt. Die Bedürfnisse der Muslime in Thüringen bleiben weitgehend unerwähnt.

22
11
2024
Koalitionsvertrag, Neue Regierung, neue Koalition in Berlin

Die Berliner SPD will einen Beauftragten für antimuslimischen Rassismus ernennen, um das Engagement gegen Islamfeindlichkeit zu verstärken und langfristige Projekte zu fördern.

18
11
2024
AfD-Verbot

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz wirbt seit Langem für ein Verbot der AfD. Zusammen mit mehr als 100 Mitstreitern hat er nun einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.

14
11
2024
0
Aydan Özoğuz fordert Ausbildung der Imamen in Deutschland

Für einen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg hat Bundestagsvize Özoğuz viel Kritik geerntet – und sich entschuldigt. Doch das reicht für viele nicht.

20
10
2024
Salafismus-Video Bayerisches Ministerium

Mit einem Kurzvideo wollte Bayerns Innenministerium seine Kampagne zu Gefahren durch den Salafismus bewerben. Doch die Kritik war groß. Jetzt nimmt das Ministerium Stellung.

11
10
2024
Ferda Ataman © www.antidiskriminierungsstelle.de

Teile der Gesellschaft seien sehr fortschrittlich, meint die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes. Sie beobachtet aber eine Gegenbewegung – und stellt einen Zusammenhang zu Wahlergebnissen her.

10
10
2024
0