Artikel von: admin
In Kassel wurde eine Moschee von bisher unbekannten Tätern verwüstet. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Die AfD im Brandenburger Landtag ist mit einer Klage gegen das Verfassungsschutzgesetz gescheitert. Sie fühlte sich stigmatisiert, weil der Verfassungsschutz die Öffentlichkeit über Verdachtsfälle von Parteien informieren kann.
Österreich
Kopftuchverbot in Kindergärten fällt
Das derzeit noch geltende Kopftuchverbot in den österreichischen Kindergärten fällt. In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wird die Maßnahme nicht mehr enthalten sein.
Freitagspredigten, 20.05.2022
Halal leben, Sprachstil, rechtschaffene Frauen
Die Hutba (Freitagspredigt) wird beim wöchentlichen Freitagsgebet der Muslime gehalten und behandelt sowohl religiöse, als auch gesellschaftliche Themen. Jede Woche liefert IslamiQ einen Überblick.
Auch nach dem NSU-Prozess und Untersuchungsausschüssen in mehreren Ländern sind viele Fragen offen. Nun wird der bayerische Landtag zum zweiten Mal ein solches Gremium einsetzen.
Ihre Projekte werden vom Bund gefördert. Dennoch hat ein großer Teil der Menschen, die sich für die Akzeptanz gesellschaftlicher Vielfalt einsetzen, das Gefühl, dass der Raum für solche Aktivitäten schrumpft. Das zeigt eine Befragung.
Generalstaatsanwaltschaft
Anschlag in Hanau – Keine weiteren Ermittlungen zu Notausgang
Auch die Generalstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen zu dem verschlossenen Notausgang in Hanau eingestellt. Grund sei kein hinreichender Tatverdacht.
Das Gedankengut hinter dem Hassverbrechen von Buffalo findet in den USA weite Verbreitung und hat tiefe Wurzeln. Sie reichen zurück bis in die Zeit des Nationalsozialismus.
Frankreich
Frankreich streitet erneut über Burkinis
Und wieder streitet Frankreich über Kopftuch & Co. Grenoble lässt künftig Burkinis in Schwimmbädern zu – die Menschen sollen tragen, was sie wollen, meint der Bürgermeister. Kritiker sehen einen politischen Islam auf den Vormarsch, es gibt Drohungen.
Der Hanauer Attentäter hatte sich verfolgt gefühlt. Er erstattete Strafanzeigen, suchte den Kontakt zum Verfassungsschutz und stellte eine „Botschaft an das deutsche Volk“ ins Internet. Doch den Verfassungsschützern blieb er unbekannt.
