Islamiq

Die Europäische Kommission hat eine neue Strategie zur Bekämpfung von Rassismus für die Jahre 2026 bis 2030 vorgestellt. Ziel sei ein „Europa ohne Rassismus, in dem jeder uneingeschränkt an der Gesellschaft teilhaben kann“, heißt es in der Mitteilung der Behörde.

Die Strategie baut auf dem bisherigen Aktionsplan von 2020 bis 2025 auf. In den vergangenen Jahren habe die EU Fortschritte erzielt, etwa durch den Abbau diskriminierender Strukturen, erklärte die Kommission. Gleichzeitig zeige eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage, dass fast zwei Drittel der Bürger Rassendiskriminierung weiterhin als weit verbreitet wahrnehmen.

Kern der neuen Initiative ist die konsequentere Durchsetzung der Antidiskriminierungsgesetze. Die Anwendung der Gleichbehandlungsrichtlinie aus dem Jahr 2000 soll überprüft und mögliche Umsetzungslücken geschlossen werden. „Die vollständige Umsetzung und Durchsetzung des EU-Rechts hat höchste Priorität“, betonte die Kommission.

Zudem sollen Maßnahmen gegen Hasskriminalität und Hetze, insbesondere im Internet, verstärkt werden. Geplant sind auch eine EU-weite Kampagne zur Gleichstellung sowie neue Initiativen für mehr Chancengleichheit in Bildung, Arbeit, Wohnraum und Gesundheitsversorgung.

Die Strategie richtet sich gegen alle Formen von Rassismus, darunter Antisemitismus, antimuslimischen Hass, antischwarzen und antiasiatischen Rassismus. Die Umsetzung soll regelmäßig überprüft werden, eine Halbzeitbilanz ist vorgesehen. Die Kommission kündigte an, die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung nationaler Aktionspläne zu unterstützen.