Islamiq

Nach mehreren Angriffen auf die sogenannte „Global Sumud Flotilla“ haben Italien und Spanien angekündigt, Marineschiffe zum Schutz des Konvois ins Mittelmeer zu entsenden. Die Flotte, bestehend aus mehr als 50 kleinen Schiffen aus 44 Ländern, will die seit 18 Jahren bestehende Blockade des Gazastreifens durchbrechen und dringend benötigte Hilfsgüter in das von Hungersnot betroffene Gebiet bringen.

Am späten Dienstag berichteten Aktivisten von „mindestens 13 Explosionen“, nachdem Drohnen oder Flugzeuge „unbekannte Objekte“ auf rund zehn Boote abgeworfen haben sollen. Italien verurteilte den Angriff und entsandte eine Mehrzweckfregatte für mögliche Rettungsaktionen. Verteidigungsminister Guido Crosetto betonte, dass Demonstrationen und Protestformen geschützt werden müssten, solange sie im Einklang mit internationalem Recht stehen. Premierministerin Giorgia Meloni nannte die Initiative der Flottille hingegen „gefährlich und unverantwortlich“ und schlug vor, die Hilfsgüter in Zypern an das Lateinische Patriarchat von Jerusalem zu übergeben.

Kurz darauf kündigte Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez an, ebenfalls ein Patrouillenschiff mit umfassender Ausstattung bereitzustellen. Vor der UN-Generalversammlung in New York forderte Sánchez die Einhaltung des Völkerrechts und das Recht auf sichere Navigation im Mittelmeer.

Israel hat mehrfach klargestellt, dass es den Konvoi nicht in den Gazastreifen lassen werde. Ohne Beweise erklärte das Außenministerium, die Flotte sei von der Hamas organisiert. Humanitäre Hilfe solle stattdessen im israelischen Hafen Aschkelon entladen und von dort aus weitergeleitet werden.

Der brasilianische Aktivist Thiago Ávila, einer der Teilnehmer, wies diese Darstellung zurück. Die Flottille sei eine „friedliche, gewaltfreie Mission im Einklang mit dem Völkerrecht“. Zudem habe der Internationale Gerichtshof entschieden, dass humanitäre Hilfe Gaza erreichen dürfe.

UN-Kommission: Israel begeht Völkermord im Gazastreifen

Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte Menschenrechtskommission bestätigt in einem Bericht, dass Israel im Gazastreifen Völkermord begeht. Die Expertinnen und Experten sehen vier von fünf Tatbeständen der UN-Völkermordkonvention erfüllt, darunter gezielte Tötungen von Zivilisten, die Verursachung schwerer Schäden, lebensfeindliche Bedingungen und die Verhinderung von Geburten. Sie sprechen von einer klaren Absicht, die palästinensische Bevölkerung zu vernichten, und verweisen auf Reden führender israelischer Politiker. Besonders hervorgehoben wird die systematische Zerstörung ziviler Infrastruktur wie Krankenhäuser, Schulen und Moscheen sowie die Blockade humanitärer Hilfe.