Islamiq

In Bayern wurden der Polizei im vergangenen Jahr 1186 Fälle von Hasskriminalität. Dies teilte Innenminister Joachim Herrmann am Donnerstag in München mit. „Wenn Menschen wegen ihrer Nationalität, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit oder aber ihrem Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung Opfer werden, sprechen wir von Hasskriminalität, eine besonders verwerfliche Form von Straftaten“, betonte der CSU-Politiker.

Auch wenn die Zahl dieser Straftaten damit im Vergleich zu 2021 zurückgegangen sei, gebe es keinen Grund zur Entwarnung. „Die Zahlen der antisemitischen Straftaten und der Hasskriminalität bleiben erschreckend hoch“, sagte Herrmann. Laut polizeilicher Statistik waren die Fallzahlen der Hasskriminalität in Bayern von 2017 bis 2021 um rund 70 Prozent gestiegen (2017: 721, 2021: 1225).

Für einen effektiveres Vorgehen gegen die Kriminalitätsphänomene gibt es bei Bayerns Polizei ab sofort einen eigenen Beauftragten für den Kampf gegen Hasskriminalität. „Kriminaloberrat Michael Weinzierl ist im Bayerischen Landeskriminalamt ein hoch qualifizierter Experte und hervorragend für diese anspruchsvolle Aufgabe geeignet“, sagte Herrmann. Selbst ermitteln werde der Beauftragte aber nicht. Das mache schon allein wegen den erforderlichen regionalen Szeneerkenntnissen keinen Sinn. Die Ermittlungen würden weiter vom polizeilichen Staatsschutz übernommen.

Arbeitsschwerpunkte des neuen Beauftragten sei vielmehr die Fortentwicklung von Bekämpfungsstrategien der Polizei gegen jede Art von Hasskriminalität, die verstärkte polizeiinterne Aus- und Fortbildung und vor allem auch die Zusammenarbeit mit externen Stellen wie der Justiz, dem Antisemitismusbeauftragten der Staatsregierung oder der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS Bayern). „Kein Täter von Hasskriminalität kann sich in Bayern in Sicherheit wiegen“, betonte Herrmann. (dpa, iQ)