Rohingya

Myanmar stellt Internet in Krisenregion ab

Myanmar hat in weiteren Teilen der Krisenregion Rakhine das Internet abstellen lassen. Begründet wird der Schritt mit Anforderungen an die Sicherheit und öffentlichem Interesse.

04
02
2020
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Myanmar - Rohingya-Muslime @ Rohingya
Rohingya-Muslime @ RohingyaMuslim/flickr 2.0/CC

Die von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführte Regierung von Myanmar hat in weiteren Teilen der Krisenregion Rakhine das Internet abstellen lassen. Die Regierung habe das mit Anforderungen der Sicherheit und öffentlichem Interesse begründet, die Maßnahme sei auf drei Monate begrenzt, teilte der Netzwerkbetreiber Telenor mit.

Dem Militär von Myanmar wird in Rakhine ein Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya vorgeworfen. Im Januar hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag das südostasiatische Land zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der Minderheit verpflichtet. Seit der Verfolgung der Rohingya steht die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi international in der Kritik.

Völkermord-Verfahren gegen Myanmar

Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hatte der Internationale Gerichtshof Myanmar zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya verpflichtet. Damit gab das höchste UN-Gericht am Donnerstag in Den Haag einer Klage Gambias statt. Myanmar müsse alles tun, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit zu verhindern. Auch müsse das Land dafür sorgen, dass das Militär die Rohingya nicht verfolge.

Gambia hatte sich bei der Klage auf die Völkermord-Konvention und einen Bericht der UN berufen. Soldaten Myanmars hatten demnach seit 2016 Tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört, Frauen und Kinder vergewaltigt und mehr als 700.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der grundlegenden Argumentation folgte das Gericht. Gambia hatte zunächst beantragt, das Haager Gericht solle „vorläufige Maßnahmen“ zum Schutz der Rohingya in Myanmar anordnen.

Einige Gegenden in der an Bangladesch grenzenden Krisenregion sind bereits seit mehr als sieben Monaten vom Internet abgeschnitten. Menschenrechtler befürchten, dass die Sperre zumindest zum Teil der Zensur dient. Die Vereinten Nationen sahen sich in ihrer Hilfe dadurch behindert.

Mehr als 700 000 Menschen waren vor allem im Jahr 2017 vor der Gewalt in das Nachbarland Bangladesch geflohen. Im Januar starben zwei Rohingya-Frauen unter Beschuss, was dem Militär von Myanmar angelastet wurde. Das Militär wies das zurück. (dpa/iQ)