Koblenz

Prozess gegen rechtsextreme Gruppe eingestellt

In Koblenz läuft seit sechs Jahren ein Prozess gegen eine rechtsextreme Gruppe. Zwischenzeitlich wurden Verfahren gegen Angeklagte eingestellt. Nun wurde der ganze Prozess vorzeitig beendet.

06
09
2019
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Haftstrafe
Symbolbild: Gericht, Urteil, Haftstrafe © shutterstock

Der Mammut-Prozess gegen das rechtsextreme „Aktionsbüro Mittelrhein“ ist vorzeitig beendet. Nach mehreren Verurteilungen in abgetrennten Verfahren sowie mehreren Einstellungen seien auch die Verfahren gegen die verbliebenen drei Angeklagten eingestellt worden, teilte das Landgericht Koblenz am Mittwoch mit. Entsprechend habe man auch die bereits angesetzten Termine aufgehoben.

Lediglich eines der abgetrennten Verfahren sei noch offen und solle im November dieses Jahres verhandelt werden. (Az.: 12 KLs 2090 Js 29752/10)

Prozess begann mit 26 Angeklagte

In dem Prozess hatte die Staatsanwaltschaft den Angeklagten jeweils in unterschiedlicher Beteiligung die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen. Es hatte im Sommer 2012 gegen ursprünglich 26 Angeklagte begonnen.

Nach fast fünf Jahren platzte diese erste Auflage des Prozesses 2017 und nach mehr als 300 Verhandlungstagen ohne Urteil, weil ein Richter in Pension ging und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab.

Verfahren gegen mehrere Angeklagte nacheinander eingestellt

Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft dagegen hatte Erfolg, im Oktober 2018 begann die zweite Runde mit 16 Angeklagten. Doch bereits nach wenigen Wochen war aus formalen Gründen bei der Besetzung der Kammer vorerst erneut Schluss, bevor dann im Februar 2019 die dritte Auflage mit dann noch 14 Angeklagten begann. Seither wurden nach Angaben einer Gerichtssprecherin die Verfahren gegen elf Angeklagte eingestellt. Von drei Urteilen seien zwei bereits rechtskräftig und eines noch nicht. Einer der Angeklagten war im Verlauf des Verfahrens verstorben. (dpa, iQ)