Islamiq

Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will die Deutsche Islamkonferenz wiederbeleben und stärken. Im „Interview der Woche“ des SWR sagte Klein am Samstag, die islamischen Religionsgemeinschaften seien im Kampf gegen Antisemitismus „natürlich ein Schlüssel bei der Lösung des Problems“. Aber auch nicht in diesen Strukturen organisierte Muslime könnten so erreicht werden.

Die vom Bundesinnenministerium ins Leben gerufene Islamkonferenz war 2006 erstmals zusammengekommen. Nach dem Ende der dritten Phase ihrer Arbeit Ende 2017 gab es im März erste Gespräche, um die nächsten Schritte zu planen, wie es auch im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.

Er wolle zwar den Flüchtlingen „keinen pauschalen Antisemitismus unterstellen“, ergänzte Klein: „Sie sind aber in Ländern sozialisiert worden, die teilweise noch im Kriegszustand mit Israel sind, und haben ein Bild vermittelt bekommen von Israel und von Juden, das für uns nicht akzeptabel ist.“ Dennoch: rund 95% der antisemitischen Straftaten des letzten Jahres sind von Rechtsextremen ausgegangen. 

Einheitliche Standards bundesweit

Klein will sich auch für die Schaffung eines Systems einsetzen, nach dem antisemitische Vorfälle nach bundesweit einheitlichen Standards erfasst werden. Unter Strafe gestellt werden soll nach seiner Vorstellung auch das Verbrennen staatlicher Flaggen. Eine solche Regelung könne nicht nur für Symbole Israels gelten.

Sein Amt als Antisemitismusbeauftragter wolle er selbstbewusst angehen, betonte Klein weiter. So erwarte er Unterstützung nicht nur vom Bundesinnenministerium, sondern dass ihm „in allen Ministerien zugearbeitet“ werde.

Er sei zwar dem Innen- und Heimatministerium angegliedert. Minister Seehofer habe ihm aber gesagt, dass er sich als Beauftragter der gesamten Bundesregierung verstehen solle. Da werde er es sich „auch erlauben, dem ein oder anderen Mal auf die Füße zu treten wenn das notwendig ist“. (KNA, iQ)

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