Islamiq
Laut Information der Berliner Senatsverwaltung ging die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin deutlich zurück. Die meisten dieser Verbrechen wurden von der rechten Szene verübt. Von Muslimen begangene Straftaten sind kaum bekannt.
Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Von Januar bis Anfang Dezember registrierte die Polizei 134 Delikte. Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die vollständigen Dezember-Zahlen lagen noch nicht vor. In den beiden vergangenen Jahren gab es 192 und 194 antisemitische Straftaten.
Die meisten Delikte fielen in den Bereich der Volksverhetzung. Darunter waren judenfeindliche Mails, Äußerungen oder Internetveröffentlichungen. Es gab aber auch mehrere gewalttätige Angriffe auf Juden, außerdem Pöbeleien, Beleidigungen und Verleumdungen, zudem Propagandadelikte und Sachbeschädigungen. Oft wurden Hakenkreuze an Hauswände oder Denkmäler gemalt.
Menschen jüdischen Glaubens wurden auf der Straße bedroht und beschimpft. Beim Zentralrat der Juden und bei der israelischen Botschaft gingen zahlreiche Mails mit antisemitischen Parolen ein. Viele Täter zeigten den sogenannten Hitler-Gruß oder stellten Hetztexte ins Internet.
Die meisten antisemitischen Taten (117) verübten Neonazis und andere Mitglieder der rechtsextremen Szene. Lediglich 14 Taten ordnete die Polizei der Ausländerkriminalität zu, sie gingen nur zum Teil auf das Konto von Tätern mit türkisch-arabischer Herkunft. Die Statistik enthält also keine Hinweise darauf, dass Muslime besonders häufig antisemitische Straftaten begehen. Das erscheint überraschend vor dem Hintergrund, dass gerade in Berlin die Debatte über Antisemitismus in den letzten Monaten häufig „islamisiert“ wurde. So warnte beispielsweise der Vorsitzende des Zentralrats der Juden Josef Schuster vor wenigen Monaten davor, in überwiegend von Muslimen bewohnten Vierteln Berlins eine Kippa zu tragen, weil dies gefährlich sei. Die aktuellen Angaben der Berliner Senatsverwaltung scheinen diese Haltung zumindest nicht zu bestätigen.
Clara Herrmann betonte dennoch: „Die Taten bewegen sich auf einem konstant hohen Niveau.“ Die Auswertung zeige, dass fast 90 Prozent von Menschen aus dem rechtsextremen Spektrum verübt würden. „Diese Delikte sind ein fester Bestandteil dieser Szene.“ Die Auswertung ergebe aber auch, dass die Hemmschwelle für antisemitische Hetze im Internet weiter sinke.
Herrmann kritisierte, dass der Fund einer kleinen Bombenattrappe an einem Zaun nahe dem Holocaust-Mahnmal im Mai 2015 damals nicht von der Polizei bekanntgegeben worden war. „Das ist erklärungsbedürftig.“ (dpa/iQ)
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