ISLAMFEINDLICHE STRAFTATEN
Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im ersten Quartal 2017 über 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime erfasst wurden. Darunter Schmierereien an Moscheen und Angriffe auf offener Straße.
Auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen antwortet die Bundesregierung, dass sie an der Zusammenarbeit mit Ditib festhält.
In Bayern soll die islamische Gefängnisseelsorge ausgebaut werden.
Laut Angaben der Bundesregierung wurden im dritten Quartal 51 rechtsextremistische und 32 Kundgebungen gegen die „Islamisierung“ Deutschlands registriert.
Nach Angaben der Bundesregierung ist die Zahl islamfeindlicher Straftaten im ersten Halbjahr 2016 gesunken. Islamfeindliche Proteste und Kundgebungen sind im Vergleich zum Vorjahr jedoch gestiegen.
Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat.
Bei einem Einbruch in eine Moschee in Offenbach schläft der Dieb ein. Die Zahl der Angriffe auf Moscheen in Deutschland steigt rasant an.
Im ersten Quartal 2016 wurden bereits sechs Angriffe auf Moscheen in Deutschland registriert.
Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 24 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden. Noch immer stellen sie aber kein eigenständiges Delikt dar.
Die Berliner Innenverwaltung prüft seit einem Jahr ein mögliches Verbot des Trägervereins der umstrittenen Al-Nur-Moschee in Neukölln. Ein Ende dieser Prüfung sei nach wie vor nicht absehbar.