Beiträge zum Stichwort: kleine Anfrage

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 24 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden. Noch immer stellen sie aber kein eigenständiges Delikt dar.

24
02
2016
Isfahan Moschee

Die Berliner Innenverwaltung prüft seit einem Jahr ein mögliches Verbot des Trägervereins der umstrittenen Al-Nur-Moschee in Neukölln. Ein Ende dieser Prüfung sei nach wie vor nicht absehbar.

17
02
2016
Ditib Dormagen

Die Fraktion Die Linke fordert von der Bundesregierung Daten zu antimuslimischen Straftaten im viertel Quartal von 2015. In einer Kleinen Anfrage fragt sie nach, wie viele Menschen Opfer von antimuslimischem Hass wurden.

04
02
2016
0

Laut Information der Berliner Senatsverwaltung ging die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin deutlich zurück. Die meisten dieser Verbrechen wurden von der rechten Szene verübt. Von Muslimen begangene Straftaten sind kaum bekannt.

06
01
2016
gedenkminute

In einer Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke an den Bundestag wollen Abgeordnete erfahren, wie sich islamische Religionsgemeinschaften bei der Integration von Flüchtlingen engagieren können.

31
12
2015
0
Islamfeindliche Kundgebungen Pegida

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung geht hervor, dass im letzten Jahr 940 Straftaten im Zusammenhang mit der „Gida“-Bewegung erfasst wurden.

03
12
2015
0
aktion_igmg_straftaten_erfassen

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass antimuslimische Straftaten im dritten Quartal wieder gestiegen sind. Insgesamt sollen 13 Moscheeanschläge verzeichnet worden sein, wobei sie noch immer kein eigenständiges Delikt darstellen.

02
12
2015

Die Fraktion Die Linke hat in zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung zum einen nach antimuslimischen Straftaten und zum anderen nach Straftaten in den sogenannten Gida-Bewegungen gefragt. Eine Antwort steht noch aus.

25
11
2015
0
Symbolbild: Rechtsextremistische Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)

Die Zahl islamfeindlicher Kundgebungen in Hessen hat sich in diesem Jahr vervielfacht. Dies gab der hessische Innenminister, als Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung, bekannt.

25
08
2015
0

Nach dem Schock über die Morde der rechten Terrorzelle NSU durchforstete die Polizei, auf Anfrage der Grünen im Bundestag, ihre Archive auf der Suche nach möglichen weiteren rechtsextremen Gewalttaten, die bislang unentdeckt waren. Die Bundesregierung stellt erste Ergebnisse vor.

28
07
2015
0