Islamiq

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stehen immer wieder wegen der Umtriebe von Rechtsextremen im Fokus. Jetzt reagieren die Innenminister der drei Länder.

Mit dem Thüringen-Monitor beobachtet die Landesregierung seit Jahren die politische Kultur in dem Bundesland. Die fremdenfeindliche Einstellungen vieler Thüringer habe weiter zugenommen.

Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Am Wochenende kam es in Thüringen zu mehreren islamfeindlichen Straftaten. Unbekannte legten vor der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge einen abgetrennten Schweinekopf ab. Ein weiterer Tatverdächtiger beleidigte Muslime und bespritzte sie mit Bier.

Gibt es in der AfD eine Grenze des Sagbaren? Und wenn ja, wo genau verläuft sie? Rechts von Björn Höcke? Ein Schiedsgericht der Thüringer AfD lehnte seinen Rauswurf aus der Partei ab. Eine Gruppe Gemäßigter in der AfD will sich damit nicht abfinden.

Mehrere Brände haben am Wochenende in Thüringen die Feuerwehren beschäftigt. In Mühlhausen zerstörten die Flammen ein Wohn- und Geschäftshaus, in dem sich auch islamische Gebetsräume befanden.

Thüringen verzeichnet einen Anstieg rechtsextremer Straftaten von 40 Prozent zum Vorjahr. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor.

Der Leiter des Verfassungsschutzes Thüringen fordert, dass islamische Gemeinden in Deutschland staatlich mitfinanziert werden sollen. Erst dann könne man Auslandsfinanzierungen von Moscheen verbieten.