Islamiq

Im vergangenen Jahr wurden täglich durchschnittlich vier antisemitische Straftaten verübt, undzwar fast ausschließlich von Tätern aus dem rechten Spektrum.

Medienberichten zufolge wurden in Baden-Württemberg 47 islamfeindliche Angriffe erfasst. Darunter Gewalt auf offener Straße und Sachbeschädigungen. Keine Einzelfälle.

Thüringen verzeichnet einen Anstieg rechtsextremer Straftaten von 40 Prozent zum Vorjahr. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor.

Der saarländische Verfassungsschutz registrierte im Jahr 2016 einen erneuten Anstieg rechtsextremer Straftaten. Rechtes Gedankengut sei in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen.

In Berlin gab es im ersten Halbjahr 2016 drei Mal mehr Angriffe auf Flüchtlinge als im Vorjahr. Die Zahl extremistischer Straftaten durch Muslime ist hingegen zurückgegangen.

Mit Blick auf zunehmende Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten erfassen. Unterdessen nimmt die Kriminalität von Neonazis und anderen Rechten in Deutschland offenbar weiter zu

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 24 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden. Noch immer stellen sie aber kein eigenständiges Delikt dar.