Islamiq

Bei Protesten gegen die israelische Besatzung palästinensischer Gebiete ist am Freitag eine US-amerikanische Aktivistin türkischer Abstammung erschossen worden.

Der israelische Außenminister Israel Katz hat dazu aufgefordert, die Anerkennung eines Staates Palästina rückgängig zu machen.

Es gibt widersprüchliche Angaben, ob eine Einigung auf eine Gaza-Waffenruhe bald kommen könnte. Die internationalen Vermittler geben Vollgas.

Die Vorwürfe lasten schwer: Palästinensische Ex-Häftlinge beschreiben Gewalt und Demütigungen in israelischen Gefängnissen. Eine Sprecherin weist dies zurück, bestätigt aber verschärfte Bedingungen.

Der Plan, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen zur Behandlung in die Emirate zu überführen, wurde vorerst eingefroren. Mutmaßlicher Hintergrund der israelischen Regierung: der tödliche Raketenangriff auf Majdal Schams.

400.000 Menschen sollten das Gebiet nahe der Stadt Khan Younis wegen einer geplanten Bombardierung verlassen; 37 wurden dennoch getötet. Die Zahl der Getöteten steigt weiter.

Zwar ist die Entscheidung des Obersten UN-Gerichts zu Israels Besatzung palästinensischer Gebiete nicht bindend – sie erhöht aber den diplomatischen Druck auf Israel. In Deutschland gibt es Forderungen nach Konsequenzen.

Israels Siedlungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten verstößt nach Ansicht des Internationalen Gerichtshofs gegen das Völkerrecht. Das Gericht fordert ein Ende der illegalen Besatzung.

Immer wieder wird im Nahostkonflikt für eine Zwei-Staaten-Lösung geworben. Die Abgeordneten des israelischen Parlaments haben nun deutlich gemacht, dass sie davon nichts halten.