Beiträge zum Stichwort: dpa

Barcelona

Rechtsextreme greifen hochschwangere Muslimin an

In Barcelona wurde eine hochschwangere Muslimin von zwei Rechtsextremisten beleidigt und in den Bauch geschlagen.

08
09
2016
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SPD © Metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

SPD-Fraktionschef

„Phantomdebatten wie zum Burka-Verbot spielen AfD in Hände“

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisiert, dass Phantomdebatten wie über ein Burka-Verbot den Wahlerfolg der AfD begünstigen.

07
09
2016
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AfD

Hamburg

Verfassungsschutz will AfD beobachten

In Hamburg hat der Verfassungsschutz seit kurzem die Identitäre Bewegung im Visier. Die rechtsextremistische Gruppe mache vor allem Stimmung gegen Muslime. Der Verfassungsschutz-Chef Voß hält das für bedenklich, auch mit Blick auf die AfD.

03
09
2016
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Klausurtagung

CSU-Vorstand berät über Position zum Islam

Der Parteivorstand der CSU berät auf einer Klausurtagung über ihr Grundsatzprogramm und den Islam.

01
09
2016
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Dialogfestival

Achava-Festspiele mit Nazi-Parolen beschmiert

Bei den diesjährigen Achava-Festspielen in Erfurt soll es vor allem um den Islam gehen. Das Portal zum Dialogfestival wurde jedoch vor Beginn schon mit Nazi-Parolen beschmiert.

01
09
2016
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AfD, Alternative für Deutschland

Parteien

AfD würde mit NPD zusammenarbeiten

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sorgt das Verhältnis der islamfeindlichen AfD zur rechtsextremistischen NPD für Debatten. Auslöser sind Äußerungen führender AfD-Vertreter, gegebenenfalls auch mit der NPD zu stimmen.

31
08
2016
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Symbolbild: Ein muslimisches Grabfeld

Sachsen

Ausreichend Grabstätten für Muslime

Durch die Flüchtlinge aus vornehmlich muslimischen Ländern dürfte auch in Sachsen in Zukunft die Zahl derer zunehmen, die nach den Regeln des Islam hierzulande beigesetzt werden sollen. Noch sehen die großen Städte keine Probleme.

22
08
2016
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Prag

Islamfeinde täuschen Terroranschlag vor

Im Prager Stadtzentrum täuschte eine islamfeindliche Gruppe einen Terroranschlag durch den „IS“ vor und löste damit Panik. Mehrere wurden verletzt.

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08
2016
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Burka-Verbot

Anwälte bezweifeln Verfassungsmäßigkeit

Der Deutsche Anwaltsverein bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit eines Burka-Verbotes in Deutschland, und stellt den Sinn einer solchen Forderung in Frage.

18
08
2016
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In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

Bundeskanzlerin

Merkel : Kein Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terror

Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass der Flüchtlingszuzug keine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland auslöse.

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08
2016
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