Nach Angaben der Bundesregierung ist die Zahl islamfeindlicher Straftaten im ersten Halbjahr 2016 gesunken. Islamfeindliche Proteste und Kundgebungen sind im Vergleich zum Vorjahr jedoch gestiegen.
Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat.
Im ersten Quartal 2016 wurden bereits sechs Angriffe auf Moscheen in Deutschland registriert.
Die AfD bekennt sich offen zu ihrem Anti-Islam Kurs. Doch wie stehen alle anderen politischen Parteien zu Muslimen und deren Religion? Der freie Journalist Yasin Baş liefert einen Überblick.
In einer Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke an den Bundestag wollen Abgeordnete erfahren, wie sich islamische Religionsgemeinschaften bei der Integration von Flüchtlingen engagieren können.
Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass antimuslimische Straftaten im dritten Quartal wieder gestiegen sind. Insgesamt sollen 13 Moscheeanschläge verzeichnet worden sein, wobei sie noch immer kein eigenständiges Delikt darstellen.
Die Fraktion Die Linke hat in zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung zum einen nach antimuslimischen Straftaten und zum anderen nach Straftaten in den sogenannten Gida-Bewegungen gefragt. Eine Antwort steht noch aus.
In mehreren Bundesländern beobachtet der Verfassungsschutz islam- und fremdenfeindlichen Gida-Bewegungen. In Sachsen, ihrem Geburtsland, nicht. Doch der Ruf danach wird lauter.
Aus einer kleinen Anfrage der Fraktion der Linken an die Bundesregierung ging hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres, fünf Angriffe mit antimuslimischen Hintergrund auf Moscheen stattfanden.
Ein Bericht der Bundesregierung über die Zahl der antisemitischen Straftaten im letzten Quartal zeigt, dass fast alle Täter einen rechtsextremistischen Hintergrund hatten. Hinweise auf muslimische Täter gäbe es nicht.
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