Beiträge zum Stichwort: Bundestagswahlen

AfD-Spitzenfrau Weidel fordert Korrekturen im Umgang mit dem Islam

Die Umfragewerte der AfD waren auch schon mal besser. Beim Auftakt ihres Bundestagswahlkampfes im Südwesten gibt sich die Partei geeint und setzt auf altbewährte Themen wie Islam, Flüchtlingspolitik und Kriminalität.

19
05
2017

Bundestagswahlen 2017

AfD verabschiedet Wahlprogramm

Die AfD streitet auf ihrem Parteitag in Köln heftig über Themen wie Islam, Kirchenpolitik und Mindestlohn. Uneingeschränkte Einigkeit herrscht nur in einem Punkt: Die AfD will, dass weniger Ausländer nach Deutschland kommen.

24
04
2017
0

Ist das jetzt das Ende von Frauke Petry als Frontfrau der AfD? Kurz vor dem Bundesparteitag in Köln erklärt sie, dass sie nicht mehr Spitzenkandidatin ihrer Partei sein wolle. Damit überrascht sie nicht nur die Wähler, sondern auch die Mitglieder der AfD.

20
04
2017
0

Gut fünf Monate vor der Bundestagswahl treffen sich knapp 100 Konservative von CDU und CSU zu strategischen Beratungen. Sie glauben zu wissen, was die Union in Zeiten des „Schulz-Effekts“ braucht: einen Rechtsruck.

10
04
2017
0
Verfassungsschutzchef AfD

Die AfD wenden sich gegen Muslime und werben damit um Sympathien bei Juden. Der Zentralrat der Juden appelliert an seine Mitglieder, sich nicht von einer antimuslimischen Rhetorik der AfD umgarnen zu lassen.

05
04
2017
Frauke Petry

Der Flügelkampf in der AfD bestimmt auch den sächsischen Landesparteitag. Bundes- und Landeschefin Petry bekommt zwar Gegenwind – aber auch den Spitzenplatz auf der Landesliste für die Bundestagswahl.

27
03
2017
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Christian Röther, Religionswissenschaftler und Autor, befasst sich seit Jahren mit der Islamfeindlichkeit in Deutschland. Sein Buch “Wenn die Wahrheit Kopf steht. Die Islamfeindlichkeit von AfD, Pegida und Co.“ ist soeben erschienen. Im KNA-Interview spricht er über diffuse Ängste, die bevorstehenden Wahlen und dem Islam.

06
03
2017

In der Berliner Landespolitik ist die AfD-Führungsfrau Beatrix von Storch kaum zu bemerken, obwohl sie mit ihren islamfeindlichen Positionen heftig polarisiert. Das könnte sich in den nächsten Monaten ändern, wenn es auf die Bundestagswahl zugeht.

06
03
2017

Die Alternative für Deutschland hat in Mecklenburg-Vorpommern wie erwartet Landeschef Leif-Erik Holm an die Spitze ihrer Wahlliste gesetzt. Einen Gegenkandidaten gab es für ihn nicht. Fast genauso viel Beifall bekam Enrico Komning, der klar auf Platz zwei kam.

26
02
2017
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In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel sieht die Debatte um ein Burka-Verbot nicht als wahlentscheidend.

26
11
2016