Die islam- und ausländerfeindlichen Auslassungen von CDU-Politiker Hans Jürgen Irmer wurden ihm nun doch zum Verhängnis. Ab sofort hat er seine Ämter niedergelegt. Er selbst sieht sich als einen „Konservativen“, andere nennen ihn „Hassprediger“. Ein Porträt.
Sozialpsychologen der Goethe-Universität warnen vor Bewegungen wie Pegida und stellen die These auf, dass Fremdenfeindlichkeit ein Problem in der Mitte der Gesellschaft ist. In einem Positionspapier nehmen sie Stellung zur islamkritischen Bewegung.
Rechtsextreme haben sich am Sonntag in Köln versammelt und fremdenfeindliche Sprüche skandiert. Die Polizei war mit dem Gewaltausbruch überfordert. NRW-Innenminister Jäger (SPD) fordert jetzt eine Verschärfung des Versammlungsrechts. Ulla Jelpke (Linke) wirft den Behörden vor, sie hätten versagt.
Obwohl rechtsextreme Einstellungen in Deutschland insgesamt abgenommen haben, besteht kein Grund zur Freude. Es gibt weiterhin eine starke Ablehnung gegenüber bestimmten Minderheiten, wie Muslimen. Diese sind sogar stärker geworden, zeigt eine neue Studie an der Universität Leipzig.
Die CDU soll endlich personelle Konsequenzen ziehen und sich vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer distanzieren. Dies fordern SPD und DIE LINKE im hessischen Landtag. Irmer ist Herausgeber des Wetzlar Kuriers, indem erneut ausländerfeindliche und rassistische Hetze betrieben worden sein soll.
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