Islamiq

Das frühere Mitglied der AfD, Arthur Wagner, konvertiert zum Islam und möchte doch der islamfeindlichen Partei treu bleiben. Der Landesparteichef beteuert, dass der Islam zwar nicht zur AfD Brandenburg gehöre, aber ein Muslim grundsätzlich AfD-Mitglied sein kann.

Am Freitag soll nach dem Willen aller Bundesländer ein Antrag beim Bundesrat eingebracht werden. Sie wollen, dass die NPD von der staatlichen Parteifinanzierung ausgeschlossen werden.

Er bewirbt sich um die Nachfolge von Frauke Petry als sächsischer AfD-Vorsitzender. Am kommenden Wochenende soll ein Parteitag darüber entscheiden. Und anders als seine Vorgängerin hat Siegbert Droese keine Probleme mit Pegida.

Dass der Einzug der AfD die Atmosphäre im Bundestag nachhaltig verändert, überrascht nicht. Jetzt, wo die AfD mit einem zweiten Kandidaten für einen wichtigen Posten abgeblitzt ist, hat sich der Ton noch einmal verschärft.

AfD-Politiker Albrecht Glaser ist schon dreimal durchgefallen. Dennoch will die AfD ihn als Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten abermals zur Abstimmung stellen. „Natürlich werden wir ihn weiter aufstellen“, sagte Parteichef Alexander Gauland am Mittwoch.

Die AfD hat zwar immer noch viele Mitglieder, die schon seit der Anfangszeit mit Frauke Petry und Bernd Lucke dabei sind. Doch der Ton ist aggressiver geworden. Wer sich klar gegen den rechtsnationalen Flügel stellt, hat es bei Parteitagen schwer.

Es ist ein Parteitag der Ränkespiele und taktischen Finessen. Erst stehen Machtkämpfe im Mittelpunkt, dann schießen sich die Delegierten auf die anderen Parteien ein. Die stramm Rechten in der AfD können zufrieden sein – obwohl einige ihrer Kandidaten durchfallen.

AfD-Fraktionschefin Weidel hat wieder gegen Muslime gehetzt. Der Islam sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und daher solle die Religionsfreiheit für Muslime beschränkt gelten. Dabei ist ihre Aussage nicht mit dem Grundgesetzt vereinbar, weil sie die Grundrechte der Muslime einschränken möchte.

Die AfD wählt in Hessen einen neuen Vorstand. Die neuen Köpfe werden auch den künftigen Kurs des Landesverbands bestimmen. Die ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Petry rechnet mit einem weiteren Rechtstrend.

Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat einiges anzupacken. Die tief zerstrittene Landespartei braucht eine neue Spitze. Ein geplanter Parteitag mit Vorstandswahl wurde abgeblasen. Im Düsseldorfer Landtag hängt die Zukunft der Fraktion an vier Personen.